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David Eugen · Ständerat · St. Gallen · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-06-05

Wortprotokoll

Das Votum von Frau Kollegin Fetz darf schon nicht ganz unwidersprochen stehenbleiben. Es sind vier Varianten, die ganz genau gleichberechtigt sind. Es ist hier kein Vorentscheid für eine bestimmte Variante zu fällen. Ich teile in keiner Weise die Meinung, dass die Variante, die sie genannt hat, die Variante der Wahl ist - das ist sie nicht. Wir müssen entscheiden. Wir können aber so entscheiden, wie auch die Mehrheit der Kommission entschieden hat. Die Varianten liegen nämlich auf dem Tisch. Wir wissen, worum es geht. Wir müssen jetzt einfach entscheiden - das ist eine Herausforderung - und die Leute nochmals anhören. Mir geht es einfach darum, klarzulegen, dass mit dem Terminentscheid inhaltlich überhaupt kein Vorentscheid für irgendeine Variante, die wir jetzt vor uns haben, getroffen ist. Das ist nach meiner Meinung nicht der Sinn des Antrages der Kommission.

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