Wortprotokoll

Meine beiden Vorredner haben darauf hingewiesen, dass sich auch die Finanzkommission mit diesem Geschäft befasst hat. Das geschah auf Wunsch der Aussenpolitischen Kommission nach der ersten Lesung, sozusagen aufgrund eines Antrages Reimann Maximilian, worauf er gerade hingewiesen hat, und auch aufgrund der Diskussion im Nationalrat. Dort ist ja dieser Punkt diskutiert worden, auf den ich jetzt zu sprechen komme.

Es ging nämlich um die Frage der Ausweisung von Bauherrenhonoraren. Das ist dieser schöne Begriff, bei dem wir zum Teil erstmals so richtig gesehen haben, was er beinhaltet. Wir haben uns in der Finanzkommission damit auseinandergesetzt, insbesondere hat sich unsere Subkommission 1 damit befasst. Wir haben uns ferner mit den Fachleuten des Finanzdepartementes und des VBS unterhalten, welche bei den militärischen Bauten mit den gleichen Problemen befasst sind. Wir haben festgestellt, dass als Ausgangspunkt - darauf wurde jetzt hingewiesen - ein kleiner Fehler in der Botschaft begangen wurde, als hier die Bauherrenhonorare unter Position 8, Honorare, subsumiert wurden statt unter Position 5, Baunebenkosten. Wir haben aber insbesondere festgestellt, dass es tatsächlich nicht völlig ungewöhnlich ist, dass Bauherrenhonorare entstehen und ausgewiesen werden. Es ist uns gegenüber von 10 bis 20 Prozent gesprochen worden. Es gibt das also.

Hingegen haben wir festgestellt, dass es nicht üblich sei, die Bauherrenkosten in der Botschaft ans Parlament auszuweisen. Wir haben aber ebenso festgestellt, dass es gelegentlich doch gemacht wird. Wir haben es hier mit anderen Worten mit einer schwankenden Praxis zu tun, und wir haben dann auch die Bitte ausgesprochen, es solle hier eine einheitliche Methode angestrebt werden, damit die Zahlen vergleichbar und transparent sind.

Insgesamt sind die Honorare - die Bauherrenhonorare und die übrigen Honorare - vorwiegend etwas hoch, aber wir haben auch festgestellt, dass sie sich noch in der Bandbreite der vergleichbaren Bauten befinden. Wir haben aus diesem Grunde hier ohne Gegenstimme den Entwurf des Bundesrates unterstützt.

Zur Frage, ob die Kosten in der Zwischenzeit gesunken seien: Im Protokoll ist das etwas kurz abgefasst. Ich habe dort nur von den Honorarkosten gesprochen. Die sind nach Auskunft, die wir in der Subkommission erhalten haben, um gegen 30 Prozent gesunken. Wieweit sich das hier auf das Projekt auswirkt, können wir nicht beurteilen.

Insgesamt ist die Finanzkommission wie gesagt der Meinung, dass hier einzutreten und das Projekt entsprechend dann auch zu genehmigen sei.