Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-03-04
Wortprotokoll
Eine Vorbemerkung: Sie haben ja die Diskussion verlangt, weil Sie mit der Antwort nicht zufrieden sind. Ich möchte meinerseits sagen: Die Diskussion über eine solche Interpellation kann durchaus auch dazu dienen, dass ich etwas aufnehme. Ich will nicht in allen Punkten absolut Recht behalten, obwohl meine Notizen entsprechend ausgestaltet sind; dies einfach als Vorbemerkung. Ich nehme also gerne entgegen, was gesagt worden ist, vor allem auch das, was Sie in internationaler Hinsicht [PAGE 63] gesagt haben. Ich werde es mit aller Gründlichkeit prüfen, und ich werde mit aller Sorgfalt darangehen.
Ich möchte zwei Bemerkungen zu den Trassenpreisen und zur Sanierung der Güterwagen machen. Zu den Trassenpreisen: Es gibt heute schon einen Lärmbonus, den wir im Umfang von etwa 200 Millionen Franken auch tatsächlich zur Beruhigung einsetzen. Vor allem aber sind wir daran, ein neues Trassensystem zu entwickeln. Wir haben schon darüber gesprochen, nicht im Zusammenhang mit dem Lärm, aber im Zusammenhang mit der Fahrt von Güterzügen durch Agglomerationen oder Städte. Ich frage mich manchmal auch, warum es so wahnsinnig kompliziert ist, dieses System neu zu errechnen, aber es wird immerhin eine Vorlage erarbeitet, mit der dann konkrete Vorschläge zu Ihnen kommen, über die Sie dann entscheiden können. Wir wollen, vor allem im Güterverkehr, dass nicht einfach nur das Kriterium des schnellstmöglichen Weges herangezogen wird. Ich bin froh, dass Sie den Finger draufhalten und sagen, wie wichtig die Reduktion des Lärms ist.
Was die Lärmsanierungen angeht, möchte ich etwas relativieren. Es ist nicht einfach so, dass wir die gesetzliche Vorschrift im Jahr 2009 vollkommen in den Wind schlagen, sondern die meisten Lärmsanierungen werden 2009 gemacht werden. Nun gab es noch andere Überlegungen. Beispielsweise sagte man sich: Wenn ein Wagen in den nächsten paar Jahren ohnehin aus dem Verkehr genommen wird, wäre es unverhältnismässig, jetzt eine Sanierung durchzusetzen. Damit habe ich natürlich auch eine gewisse Verlängerung über die gesetzliche Frist in Kauf genommen, allerdings nur für wenige Wagen in diesen Bereichen des Wagenparks. Rein legalistisch können Sie jetzt sagen, das sei nicht in Ordnung, aber manchmal wird da eben auch cum grano salis gearbeitet. Die Hauptsache aber soll innert der gesetzlichen Frist gemacht werden.
Was Ihre Anregungen betreffend Internationales angeht, habe ich schon am Anfang gesagt, dass ich das sehr gerne prüfe und dazu auch nochmals eine Sitzung einberufe. Es ist nur so: Wir haben natürlich auch ein Interesse, dass auf unserem Netz Züge verkehren. Wir nehmen damit auch Geld ein. Es ist ja kein reiner Lärmfaktor wie beispielsweise bei den Flugzeugen. Es sind wirtschaftliche und Umweltinteressen, die miteinander kollidieren. Aber ich prüfe das gerne nochmals.