Sommaruga Simonetta · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-03-05
Wortprotokoll
Der Zweck des THG bestand bisher darin, im Regelungsbereich des Bundes technische Handelshemmnisse zu vermeiden, zu beseitigen oder abzubauen. Es ging also um die Vorbereitung, den Erlass und die Änderung von technischen Vorschriften. Mit dieser Revision erhält das THG eine zusätzliche Stossrichtung. Es soll nämlich auch regeln, unter welchen Voraussetzungen Produkte in Verkehr gebracht werden können, die den schweizerischen technischen Vorschriften nicht entsprechen.