Wortprotokoll

Im Nachgang zur Euro 2008 hat die Projektorganisation Öffentliche Hand einen umfangreichen und informativen Schlussbericht verfasst. Adressat des Gesamtberichtes war die WBK, die diesen Bericht in Anwesenheit des Delegierten des Bundesrates und des Gesamtprojektkoordinators Öffentliche Hand zur Kenntnis genommen hat. Der Bereich Sicherheit wurde vom Gesamtprojektkoordinator zudem der SiK unseres Rates vorgestellt.

Die WBK hat an ihrer letzten Sitzung grossmehrheitlich entschieden, dass dieser Bericht auch in die Traktandenliste des Rates aufgenommen werden solle. Wir sind der Meinung, dass es richtig und wichtig ist, dass der Abschluss dieses Grossereignisses in einer angemessenen Form und auf einer breiteren Basis zur Kenntnis genommen wird und dass auf diese Weise auch die Leistungen der Verantwortlichen eine gebührende Anerkennung finden.

Der Bericht gibt umfassend und detailliert Auskunft über die Ausgangslage, die Organisation sowie die Umsetzung, sodass ich auf weitere Ausführungen verzichte. Sie können das selbst nachlesen. Sehr wesentlich ist dann aber auch der Abschnitt "Erkenntnisse und Lehren", den ich noch kurz streifen werde.

Nun, im Sinne einer zusammenfassenden Wertung kann festgestellt werden: Ende gut, alles gut.

Dieses Ergebnis ist jedoch alles andere als selbstverständlich. Ich rufe in Erinnerung, dass die Kandidatur Österreich/Schweiz im Dezember 2002 den Zuschlag zur Ausrichtung der Endrunde der Fussball-Europameisterschaft 2008 erhalten hat. Wir, die beiden Räte, haben in diesem Zusammenhang einen Kredit von 3,5 Millionen Franken bewilligt. Im Nachhinein hat es sich dann gezeigt, dass die Anforderungen an die öffentliche Hand - auf allen Stufen, aber ich spreche jetzt vom Bund -, insbesondere aber auch der finanzielle Aufwand völlig unterschätzt worden sind. Dies hatte dann zur Folge, dass das Parlament über eine neue Botschaft betreffend die Beiträge und Leistungen des Bundes an die Euro 2008 zu befinden hatte. Diese Tatsache hat zu erheblichen Diskussionen Anlass gegeben, und viele von uns haben mit Murren und Knurren aufgrund der Einsicht zugestimmt, dass uns keine andere Wahl blieb. Das noch zur Erinnerung an die Ausgangslage.

Was waren die Zielsetzungen? Die Schweiz hat sich für die Euro 2008 zwei Ziele gesetzt: Erstens sollen die Spiele perfekt organisiert sein. Zweitens soll die Euro 2008 ein fröhliches, völkerverbindendes Fussballfest ermöglichen. Und wir [PAGE 103] dürfen jetzt ohne Übertreibung, sondern mit Freude und Befriedigung feststellen, dass diese beiden Ziele vollumfänglich erreicht worden sind. Ich möchte Sie auf die Seiten 18ff. des Berichtes verweisen - insbesondere, was die Organisation anbelangt -, wo die Projektorganisation dargestellt wird. Diese Projektorganisation war ein sehr grosses, komplexes Gebilde, aber sie hat sich bewährt, und deshalb wurde auch das Ziel einer perfekten Organisation erreicht.

Was das fröhliche, völkerverbindende Fussballfest anbelangt, haben Sie das ja während der Sommersession 2008 selbst hautnah miterleben können. Wenn Sie sich an die Scharen von Fussballbegeisterten auf dem Bundesplatz, an die orangefarbenen Völkerscharen erinnern, dann bleibt dem nicht mehr viel beizufügen. Ich verweise Sie dann auch auf das Fazit auf Seite 58. Unter anderem in einer ausländischen Zeitung wurde festgestellt, dass sich die Schweizer auch nach dem Vorrundenaus bei der Europameisterschaft als grossartige Gastgeber erwiesen haben. Die Zielsetzungen, die die Organisatoren mit dieser Euro 2008 verbunden hatten, wurden also erfüllt. Was unsere Fussballnationalmannschaft bzw. was die Ziele in sportlicher Hinsicht anbelangt, wurden diese selbstverständlich nicht erreicht, aber das brauche ich hier nicht auszuführen; das ist nicht Sache der Gesamtkoordination der Spiele, sondern das ist Sache des entsprechenden Fussballverbandes.

Erfreulicherweise ist auch festzustellen, dass der Budgetrahmen von 82,5 Millionen Franken nicht ausgeschöpft werden musste. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass im Bereich Sicherheit geringere Kosten angefallen sind. Ich gestatte mir, zum Bereich Sicherheit jetzt noch etwas auszuführen: Einer der wichtigsten Pfeiler für ein friedliches Fussballfest waren die Anstrengungen im Bereich Sicherheit. Angefangen hat dies mit der Revision des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit, d. h. mit der sogenannten Hooligan-Gesetzgebung, die sich in der Praxis bewährt hat.

Im Kapitel "Erkenntnisse und Lehren" des Schlussberichtes wird darauf hingewiesen, dass das föderale System im Bereich Sicherheit zu komplexen Strukturen und zu langwierigen Prozessen geführt hat. Dank einer langen und intensiven Vorbereitung hat, das muss man feststellen, dieser Sicherheitsverbund indessen funktioniert. Die Erfahrungen aus der Euro 2008 haben die Erkenntnis gebracht, dass die Strukturen und die Koordination im Sicherheitsbereich überdacht und vereinfacht werden müssen. Wir haben dann auch zur Kenntnis genommen, dass vom Bundesrat unter dem Titel Koordinations- und Sicherheitspolitik ein Projekt zum Laufen gebracht worden ist.

Was die sportliche und gesellschaftliche Seite dieses Mega-Events betrifft, darf ohne Übertreibung von einem vollen Erfolg gesprochen werden. Die Schweiz hat als Gastgeberin die Erwartungen mehr als erfüllt. Die Studien haben auch gezeigt, dass die Euro 2008 einen positiven Einfluss auf das Image der Schweiz im Ausland hatte.

Ich habe bereits einleitend festgestellt, dass ich auf die Erwähnung von Einzelheiten verzichten kann. Sie können sie dem Bericht selbst entnehmen. Zusammenfassend und abschliessend dürfen wir mit Freude und Befriedigung feststellen, dass es, und das scheint mir doch wichtig zu sein, in unserem Land möglich ist, sportliche Grossanlässe durchzuführen - auch wenn, das müssen wir auch zur Kenntnis nehmen, die Euro 2008 diesbezüglich klare Grenzen aufgezeigt hat.

Ich schliesse mit dem Dank und der Anerkennung an alle, die mitgeholfen haben, diese Herausforderung zu meistern und die Euro 2008 zu einem Erfolg zu führen. Sie alle, die mitgeholfen haben zu organisieren, die in den verschiedensten Bereichen Arbeit geleistet haben, sie alle sind es, die dafür gesorgt haben, dass nicht Kleinmut und Kritik, sondern Optimismus und Tatkraft obsiegt haben. Sie haben unseren Dank verdient!