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Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-03-11

Wortprotokoll

Wir führen die Diskussion über die Finanzkrise und den Bankenplatz ja ohnehin in dieser Session. Wir haben aber in der WAK und in der Finanzkommission bezüglich der Vorstösse, wie sie vom Nationalrat verabschiedet worden sind, einen Entscheid gefällt; dort hat die WAK eine Motion gemacht, in der konkrete Schritte gefordert werden, aus der man eigentlich Nägel mit Köpfen machen könnte. Nun haben unsere Kommissionen entschieden, darauf zu verzichten, dies im dringlichen Verfahren zu behandeln - ich bedaure das sehr -, und stattdessen auf das ordentliche Verfahren zu verweisen. Das kann am Schluss auch seine Vorteile haben. Ich wäre für eine schnellere Behandlung gewesen, aber jetzt ist es so.

Ich muss Sie einfach darauf hinweisen: Es ist eine Interpellation, Frau Kollegin. Sie haben frühzeitig, im letzten Dezember, fünf Fragen gestellt, und Sie haben jetzt fünf Antworten des Bundesrates vorliegen. Jetzt könnte ich fragen - und das ist vielleicht auch naiv: Ja, was wollen Sie mehr? Die Antworten haben Sie. Die Diskussion - und das ist der Grund, weshalb ich dem Ordnungsantrag zustimmen werde - wird jetzt einfach statt heute, Mittwoch der zweiten Woche, am Dienstag der dritten Woche geführt; ich weiss wirklich nicht, was hier diesen riesengrossen Unterschied ausmachen soll. Wenn schon, hätten wir auch die Vorstösse aus dem Nationalrat in die ausserordentliche Session mitnehmen müssen. Aber ich denke, die paar Tage schaden nichts, dann können sich die Gemüter bis zum nächsten Dienstag wieder beruhigen.

Germann Hannes · Ständerat · 2009-03-11 | Lexipedia | Lexipedia