Wortprotokoll

Ich will nicht sagen, die Empfehlung rüttle gerade an den Grundfesten des [PAGE 794] Föderalismus; aber es geht schon ein bisschen in diese Richtung. Herr Hess, Sie haben nicht bestritten, sondern anerkannt, dass es die Kantone sind, die wissen, wo und welche dauernden oder vorübergehenden Hindernisse baulicher Art auf ihrem eigenen Strassennetz bestehen und wo eine Umleitung allenfalls durchführen soll.

Bis jetzt wird diese Koordination durch die Geschäftsstelle der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektorenkonferenz zusammen mit den Ingenieurbüros wahrgenommen, welche diese Koordinationsstelle mit der Aufgabe betrauen, die Offenhaltung der Durchgangsstrassen zu überwachen. Eine zentrale Koordination ist insofern nicht bestritten, aber das haben bis jetzt die Kantone selber gemacht. Sie entscheiden aufgrund ihrer eigenen Strassenhoheit, ob und wie sie ihre Strassen sanieren. Deswegen glaubten wir eigentlich, im Interesse dieser durch die Kantone in Anspruch genommenen Koordinationsarbeit zu handeln, wenn wir das jetzt nicht auch noch an uns als Zentralstaat reissen wollten.

Aber ich werde sehen, wie Sie jetzt entscheiden.