Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-03-18
Wortprotokoll
Ich sehe im Bereich der Fütterungsarzneimittel etwas in die Praxis der Swissmedic hinein. Mein Eindruck ist - er deckt sich mit dem anderer - selbstverständlich der, dass das Öffentlichkeitsprinzip und das entsprechende Bundesgesetz auch für Swissmedic Geltung haben und dass das durchaus auch beachtet wird. Ich stelle aber auch fest, dass die Information - wie es dem Öffentlichkeitsprinzip vielleicht entspricht - tatsächlich gesucht werden muss. Was ich bei Swissmedic etwas vermisse, ist eine Informationspolitik, bei welcher die Information von der Swissmedic aus erfolgt und die insbesondere eben auch frühe Phasen der Entscheidfindung betrifft. Ich vermisse also, dass die Organisation Swissmedic bereits orientiert, wenn sie gewissermassen Pfeile im Köcher hat; dass sie darüber orientiert, was sich tut, und zwar aktiv, von sich aus; dass sie darüber orientiert, wie in diesen Bereichen - darum geht es ja auch - insbesondere auch EU-Recht umgesetzt werden soll, wie EU-Verordnungen umgesetzt werden sollen; dass sie darüber orientiert, welche Alternativen bestehen, wie das gesehen wird. Hier kann Swissmedic noch entscheidend besser werden.
Ich unterstütze deshalb die Annahme der Motion.