Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-03-19
Wortprotokoll
Ich möchte Herrn Jenny doch noch sagen: Sie haben jetzt die Motion etwas resignativ zurückgezogen. Sie sagen, Sie könnten damit leben. Aber ich möchte Ihnen insofern den Rücken stärken, als ich sagen kann, dass Sie ja doch etwas damit erreicht haben. Wir sind jetzt vielleicht einen anderen Weg gegangen. Aber wir haben lange darüber diskutiert, was realpolitisch überhaupt möglich ist. Beachten Sie, dass seit dem 1. Januar dieses Jahres ein Partikelgrenzwert für dieselbetriebene Maschinen und Geräte festgelegt ist, der auf sämtlichen Baustellen gilt. Dieser Grenzwert ersetzt die bisherige technische Vorschrift. Dank dem können wir jetzt an die Harmonisierung gehen. Manchmal muss man halt zwei Schritte machen, bis man zum Ziel kommt. Sie haben das angestossen, von daher müssen Sie jetzt nicht traurig sein, wenn Sie die Motion zurückziehen. (Heiterkeit)