Pfister Theophil · Nationalrat · 2009-05-26

Wortprotokoll

Ich kann es hier mit der Begründung kurz machen. Es besteht nicht die Absicht, heute schon das Forschungsgesetz insgesamt ändern zu wollen. Wer aber in einem Gesetz eine Formulierung vorfindet, die praktisch eine Auflösung von Empfängerstellen für Subventionen total verhindert, muss zwangsweise reagieren. Wer den letzten Satz von Artikel 16 Absatz 1 liest, wird sofort feststellen, dass mit dieser Formulierung die Aufhebung einer Forschungsanstalt unmöglich ist, weil immer jemand ein Bedürfnis anmelden kann, und seien es letztlich die Direktbetroffenen selbst. Da könnte man den Passus über eine mögliche Aufhebung auch glatt streichen. Wenn der Ständerat anstelle der verlangten Ergänzung eine andere Formulierung wünscht oder für besser befindet, ist mir das auch recht. Aber das Kriterium einer totalen Bedürfnislosigkeit ist sicher falsch.

Ich bitte Sie, hier der Minderheit zu folgen.