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Graf Maya · Nationalrat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion · 2009-05-26

Wortprotokoll

Sie begründen dieses Geschäft mit einem kommenden Verhandlungsabschluss bei der WTO, und Sie drohen mit den Folgen für die Landwirtschaft.

Die Grünen haben mit Vorstössen in den letzten Jahren verlangt, dass die Landwirtschaft aus den WTO-Verhandlungen herausgelöst werde, weil Lebensmittel keine gewöhnliche Handelsware sind. Landwirtschaft ist immer an Boden und an die natürlichen Ressourcen gebunden. Ich weiss, dass diese Frage auch in Norwegen im Parlament diskutiert wird und dass die dortige Regierung beauftragt worden ist, denselben Antrag zu stellen.

Meine Frage: Ist der Bundesrat bereit, diesen Antrag in der WTO zu stellen? Ein solcher Antrag würde uns von vielen Problemen befreien.

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