Wortprotokoll

Es scheint mir sicher richtig zu sein, dass man alle Gesetze evaluiert. Man kann darüber streiten, ob das regelmässig sein muss oder einmal und ob man, wenn es funktioniert, dann darauf verzichtet. Gestern haben Sie bei der KTI jährliche Evaluationen und Wirksamkeitsüberprüfungen verlangt, und zwar einstimmig. Der Bundesrat macht, was Sie wollen. So loyal, wie wir bei der Ausgestaltung des Gesetzes mitgewirkt haben, haben wir auch die Analysen gemacht, und wir werden auch das hier tun, ob Sie nun festlegen, dass das jährlich, dreijährlich oder fünfjährlich sein soll. Es ist sicher im Sinne jedes Gesetzes und für mich eigentlich selbstverständlich, dass man regelmässig [PAGE 876] eine Wirksamkeitsprüfung macht. Die Dauer bestimmt das Parlament.