Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-05-27
Wortprotokoll
Im Grunde genommen dreht sich dieses Geschäft um eine einzige Frage, nämlich um die, ob das Buch mehr sei als eine gewöhnliche Ware. Wenn man diese Frage mit Ja beantwortet und sagt, es sei mehr als eine Ware, es sei ein Kulturgut, dann verdient das Buch eben auch eine andere Behandlung, als sie einer gewöhnlichen Ware auf dem Markt zusteht. Dass das Buch mehr ist als eine Ware, dass es ein Kulturgut ist, das beweisen eine Reihe von anderen staatlichen Förder- und Schutzmassnahmen, die es seit Langem gibt. Ich erinnere Sie zum Beispiel an die Mehrwertsteuer. Das Buch wird dort wie ein Lebensmittel behandelt, es ist also nur mit dem tiefen Steuersatz belastet, quasi geistige Grundnahrung. Ich erinnere Sie an die Hunderte von öffentlichen Bibliotheken, die es in unserem Land gibt; ich erinnere Sie an die Druckkostenzuschüsse an Verlage, an Übersetzungskostenzuschüsse an Verlage, an Beiträge an Autorinnen und Autoren.
Kurz und gut: Das Buch ist ein staatlich gefördertes und geschütztes Kulturgut. Ohne alle diese Massnahmen, die ich eben aufgezählt habe, gäbe es sehr viele, wahrscheinlich die meisten literarischen und wissenschaftlichen Werke gar nicht, die heute im Buchhandel erhältlich sind, weil das Kosten- und Ertragsverhältnis bei den meisten Büchern schlecht ist, was nichts über ihre inhaltliche Qualität aussagt.
Die Buchpreisbindung ist also nicht die einzige, sondern eine zusätzliche Fördermassnahme. Sie ist ein Markteingriff. Sie ist eine Wettbewerbsbeschränkung auf der Stufe des Handels. Die Buchpreisbindung funktioniert wie eine Quersubventionierung. Die schwerverkäuflichen Bücher, die sogenannten Longseller, werden durch die leichtverkäuflichen Bestseller quersubventioniert. Bestseller sind im Prinzip heute zu teuer, und der Mehrertrag, den man durch ihren Verkauf generieren kann, kompensiert die Ertragsschwäche des Restsortiments und ermöglicht dieses damit aber erst.
Wie die Buchpreisbindung funktioniert, kann man am besten dann erkennen, wenn es sie nicht gibt, also beispielsweise in England oder in der Romandie. Da verfügen wir über langjährige Erfahrungen und sehen, was passiert, wenn die Buchpreisbindung wegfällt: Es kommt zur Bestsellerrabattierung. Das ist bei uns heute auch so, Bestseller werden etwa zu 30 Prozent rabattiert. Das Restsortiment, also alle anderen Bücher, wird dafür teurer. Das Restsortiment wird ausgedünnt, es wird weniger vielfältig. Die Verkäufe des Sortiments im Gesamten verlagern sich vom Buchhandel zu den Supermärkten und zu den grossen Handelsketten. Das Ladensterben im Buchhandel schreitet zügig voran.
Die Abschaffung der Buchpreisbindung war also eine Förderung der Bestseller und eine Massnahme zur Schädigung der kulturellen Vielfalt und Qualität. Die Wiedereinführung der Buchpreisbindung, um die es heute geht, ist dagegen eine Förderung der schwerer verkäuflichen Longseller. Es ist eine Massnahme zum Schutz des literarischen Schaffens, es ist eine Massnahme zum Schutz und zur Förderung des wissenschaftlichen Schaffens, es ist - mit einem Wort - Kulturgüterschutz. Dieser Kulturgüterschutz hat eine ganze Reihe von positiven Nebenwirkungen. Zum Beispiel sind die Preise des gesamten Buchsortiments unter dem Regime Buchpreisbindung tiefer als dort, wo freier Markt besteht, und nicht höher. Die Zahl der Arbeitsplätze in der Branche ist höher; wenn die Buchpreisbindung wegfällt, ist sie tiefer. Es gibt eine viel grössere Zahl und Vielfalt an Buchhandlungen, die sich dem Buch widmen.
Ich fordere Sie auf, mit uns zum bewährten System der Buchpreisbindung zurückzukehren, wie wir es früher hatten; in diese Richtung ist eine Reihe von Ratskollegen - Jean-Philippe Maitre ist schon genannt worden, ich erinnere aber auch an Hans Widmer und Josef Zisyadis - vorgestossen. Kehren wir zurück zum System, das wir hatten und kennen, kehren wir zurück zum System, das die Branche will, kehren wir zurück zu einem System, das all unsere Nachbarländer auch kennen.
Ich bitte Sie sehr, auf diese Vorlage einzutreten und ihr am Schluss auch zuzustimmen.