Wortprotokoll

Ich entschuldige mich formell, dass ich zu diesem Durcheinander beigetragen habe. Im Nationalrat hat man immer die Departemente abgehandelt, aber es ist kein Problem, das später zu entscheiden. Ich kann es auch hier sehr kurz machen.

Verpflichtungskredite sind ja Kredite, die für einige Jahre die Ermächtigung geben, Zahlungskredite zu sprechen. Deshalb müssen Verpflichtungskredite in einem gesunden Verhältnis zu den Zahlungskrediten stehen. Denn wenn sie zu gross sind, besteht die Gefahr, dass man anfängt, Dinge zu planen, die man nachher mit den Zahlungskrediten gar nicht bezahlen kann. Deshalb schauen wir immer darauf, dass dieses Verhältnis gesund ist. Das ist hier an sich der Fall.

Ich glaube nicht, dass diese Kürzung, die der Nationalrat vorsieht, nötig ist, weil damit Dinge eingeleitet werden könnten, die in den Zahlungskrediten keinen Platz mehr haben.[PAGE 836] Im Gegenteil: Es werden Dinge, die geplant werden müssen, damit verzögert; das könnte auch für die "Armee XXI" schlecht sein. Deshalb werde ich mich dann in der Differenzbereinigung - ich wollte nur diese Bemerkung machen - dafür einsetzen, dass es bei Ihrer Lösung bleibt.

Ich bin froh, wenn Sie hier Ihrer Kommission folgen.

[VS]