Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2009-05-28

Wortprotokoll

Herr Schlüer, ich weiss nicht, ob Sie den Uno-Menschenrechtsrat meinen oder welche Institution der Uno, ob Sie den Generalsekretär oder jemand anderen meinen. Vor allem weiss ich nicht, welche Aussagen Sie meinen. Sie haben leider vorhin darauf verzichtet, sie zu erwähnen. Darum ist es jetzt für mich schwer, darauf einzugehen.

Ich kann Ihnen einfach sagen: Die Einschätzungen, die ich jetzt hier im Namen der Kommissionsmehrheit vertreten habe, decken sich hundertprozentig mit den Beurteilungen des Uno-Generalsekretärs. Sie decken sich hundertprozentig mit dem, was der Uno-Sonderbeauftragte für Binnenvertriebene, der Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin, dazu geäussert hat. Vorgestern, glaube ich, war im "Tages-Anzeiger" ein ausführliches Interview mit ihm. Es deckt sich hundertprozentig mit der Lagebeurteilung unseres Aussenministeriums. Ich weiss nicht, welche Widersprüche Sie da erkennen, und kann daher Ihre Frage auch nicht beantworten.