Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2009-06-02

Wortprotokoll

Auch bei der dritten Beratung bleibt die CVP/EVP/glp-Fraktion bei der Meinung, dass bei Artikel 41 Absatz 3 die Version des Bundesrates respektive des Ständerates die richtige ist. Wir unterstützen die ganze oder teilweise Ausbildung im Ausland. Dies betrifft vor allem die WK der Artillerie und der Panzereinheiten und dort vor allem das Berufspersonal. Die Minderheit I (Allemann), dies nur für die Luftwaffe zuzulassen, lehnen wir hiermit ab. Die Luftwaffe trainiert schon heute viel im Ausland. Dies wollen wir selbstverständlich unterstützen. Aber wir wollen den Artikel im Gesetz so formulieren, dass er nicht einseitig ausgerichtet ist. Erstaunt sind wir einfach einmal mehr, wie man auf der einen Seite eine schlagkräftige Armee unterstützen will und diese dann auch anstrebt und auf der anderen Seite Einschränkungen beantragt und die Ausbildung einengen will. Denn diese WK sind ganz gezielte Ausbildungen. Ich habe jetzt vorhin auch gehört, dass die Argumentation mit der Freiwilligkeit eingebracht wurde. Die Freiwilligkeit gilt bei friedensfördernden Einsätzen und hat gar nichts mit der Ausbildung zu tun.

Zur Zusammenarbeit mit der Nato: Dies hat auch Nationalrat Widmer schon widerlegt. Es ist nicht einfach à tout prix so, dass die Luftwaffe nur so im Ausland trainiert.

Unterstützen Sie also die Minderheit II (Eichenberger), dann wird unsere Armee auch in Zukunft gut und zielgerichtet ausgebildet werden können.