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Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2009-06-08

Wortprotokoll

Ich fürchte, Sie haben nicht Unrecht in der Beurteilung der sogenannten Subprime-Krise. Aber ich erinnere Sie daran, dass von den zwölf grössten Banken der Welt in einer ersten Phase neun in ganz verschiedenen Ländern betroffen waren. Wir könnten also mit der genau gleichen Berechtigung fragen: Wo waren die Finanzaufsichtsbehörden all der Länder, in denen die betroffenen Grossbanken ihre Geschäfte machten, ihren Sitz hatten und letztlich auch ihre Rechnungen konsolidierten? Diese Frage ist sehr schwer zu beantworten.

Ich glaube, wir müssen auch die Ergebnisse des Financial Stability Board abwarten. Dieses Board ist eine Unterorganisation des Internationalen Währungsfonds, die sich jetzt systematisch mit der Aufarbeitung der ganzen Finanzkrise befasst und die sich zum Teil auch mit neuen Regulierungen auseinandersetzt. Ich schliesse nicht aus, dass es im einen oder anderen Fall zur Feststellung von schuldhaftem Verhalten kommen könnte. Aber im Augenblick stellt sich für uns, für die Schweiz, diese Frage gegenüber den USA nicht.