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Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2009-06-10

Wortprotokoll

Ich weiss wirklich nicht, worauf Sie hinaus wollen, Herr Nationalrat Scherer. Wenn sich der Internationale Währungsfonds in Washington zur Jahrestagung trifft und die 24 Finanzminister der 24 grössten Länder anwesend sind, kann ich doch nicht den Direktor der Finanzverwaltung schicken, dann muss ich doch auch selber dort sein. Ich weiss nicht, was Sie mit Ihrer Frage bewirken wollen. Wenn ich mir ein Bild über den Finanzplatz Dubai und die Vereinigten Arabischen Emirate machen will - das habe ich kürzlich getan -, verhandle ich nichts, sondern will mich darüber informieren, ob solche Finanzplätze für uns nach wie vor eine Konkurrenz sind in dem Sinne, dass sie sich nicht an internationale Abmachungen, z. B. an Doppelbesteuerungsabkommen gemäss Artikel 26 des OECD-Musterabkommens, halten. Aber das hat mit einer Verhandlung überhaupt nichts zu tun; ich habe nichts verhandelt. Ich weiss nicht, was Sie mit Ihrer Frage bezwecken.