Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen kurz aus dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport berichten. Der bewilligte Voranschlag des letzten Jahres betrug 7,1 Milliarden Franken; hinzu [PAGE 331] kamen dann Abtretungen von 25 Millionen Franken und Nachtragskredite von 160 Millionen Franken inklusive Kreditübertragungen, was zu verfügbaren Mitteln von knapp 7,3 Milliarden Franken geführt hat. In der uns vorliegenden Rechnung wird ein Mittelverbrauch von 6,9 Milliarden Franken ausgewiesen, damit betragen also die Kreditreste 381 Millionen Franken, das heisst minus 5,5 Prozent.

Was den finanzierungswirksamen Aufwand - Investitionsausgaben - anbelangt, so stellen wir eine Differenz von rund 190 Millionen Franken fest. Hauptgründe für die Abweichungen sind Personalvakanzen und Personalabbausistierungen, es betrifft dies insbesondere die Logistikbasis, Projektverzögerungen, es betrifft dies Informatik- und Immobilienprojekte, aber auch Log@V und der Minderaufwand für Sicherheitskosten während der Euro 2008. Bezüglich des finanzierungswirksamen Ertrages - es sind dies die Investitionseinnahmen - gilt es anzumerken, dass die Mehrerträge von knapp 100 Millionen Franken vor allem bei der Verteidigung und der Armasuisse Beschaffung anfallen. Ins Gewicht fielen Verkäufe im V-Bereich: Es ist dies nicht mehr benötigtes Militärmaterial, Sanitätsmaterial usw. Hinzu kommt der Verkauf des Jet Trainers Hawk, der fast 14 Millionen Franken abwarf. Durch die Teuerung beim Treibstoff sind ebenfalls Mehreinnahmen generiert worden. Armasuisse Beschaffung erhielt letztes Jahr aus abgeschlossenen Geschäften mit den USA noch 35 Millionen Franken mehr an Rückerstattungen als budgetiert. Diese Einnahmen aus Rückerstattungen sind offensichtlich sehr schwer oder überhaupt nicht zu budgetieren, da Rückerstattungen auch erst nach fünf bis zehn Jahren anfallen können. Mehrerträge ergaben sich auch im Immobilienbereich mit 12 Millionen bzw. aus der Vermietung mit 5 Millionen Franken.

Ein Wort noch zum Personalabbau, der uns immer wieder beschäftigt, sowohl in den Subkommissionen wie auch in der Finanzkommission: Wir haben wiederum relativ lange über diese Abbauvorgaben beim VBS diskutiert. Wie Sie wissen, müssen im VBS insgesamt rund 2100 Stellen bzw. 210 Millionen Franken an Personalkrediten bis ins Jahr 2010 abgebaut werden. Wegen der bestehenden Probleme im Logistikbereich hat man schlussendlich diesen Personalabbau sistiert, weil man ja nicht gleichzeitig Leute entlassen, Leistungen einkaufen und neues Personal einstellen möchte. Die Frist für den Abbau wurde daher bis Ende des Jahres 2011 erstreckt. Von 2002 bis Ende 2008 wurden 1620 Stellen abgebaut, etwa 1000 zivile Stellen wurden in militärische Stellen umgebaut. Brutto wurden rund 2600 zivile Stellen abgebaut, davon 1500 durch Pensionierungen nach Sozialplan. Insgesamt waren 37 Entlassungen notwendig, deutlich weniger als ursprünglich angenommen.

Schliesslich noch eine Bemerkung zum Bundesamt für Sport, vor allem im Nachgang auch zu den Diskussionen, die wir letztes Jahr beim Budget unter der Rubrik "Jugend und Sport" geführt haben: Wir haben festgestellt, dass das Sportangebot für Kinder zugenommen hat. Bis Ende 2008 waren 870 "J+S-Kids"-Experten und rund 8000 "J+S-Kids"-Leiter ausgebildet worden. Man geht davon aus, dass bis Ende 2009 insgesamt 15 000 "J+S-Kids"-Leiter ausgebildet sein werden. Ich glaube, das verdient auch erwähnt zu werden.

Zu Polycom: Die Arbeiten für Polycom sollten bis 2012 abgeschlossen sein. Die Gesamtkosten betragen 729 Millionen Franken, wovon der Bund rund 66 Prozent und die Kantone 34 Prozent zu finanzieren haben. Es gibt keinen Anlass, einen anderen Schluss zu ziehen als den, dass das Kostendach von 480 Millionen Franken auf Bundesseite eingehalten werden kann. In Sachen Polycom sind in 22 Kantonen Finanzierungsbeschlüsse gefasst worden, die letzten vier sollten folgen.

Eine letzte Bemerkung: Wir haben uns ebenso wie beim EDI auch beim VBS nach den Beratungsmandaten erkundigt, welche den Betrag von 20 000 Franken übersteigen. Diese Mandate machen immerhin im gesamten Departement über 40 Millionen Franken pro Jahr aus. Wir haben die Liste erhalten und werden nun im Zusammenhang mit dem Budget hier nachhaken, uns vor allem für die Vergabepraxis interessieren und uns auch fragen, was alles ausgelagert ist. Grosse Mandate fallen vor allem im Informatikbereich an, und ich glaube, der Betrag von 40 Millionen Franken muss uns in der Finanzkommission dazu bringen, die eine oder andere Frage noch zu stellen.

Die Finanzkommission beantragt - das ist mein letzter Satz - Genehmigung der Rechnung und auch des Nachtrages, der zu keinen Bemerkungen Anlass gibt.

[VS]