Wortprotokoll

Ich bin eigentlich davon ausgegangen, dass das Ziel, das mit diesen Motionen verfolgt werden soll, klar und deutlich formuliert ist. Indem wir auch das StHG ändern wollen, ist klar, dass wir hier auf kantonaler Ebene gleich vorgehen wollen. Die Motionen sind ja auch aufgrund von Überlegungen und ausführlichen Debatten entstanden, die wir in der WAK im Zusammenhang mit Steuervereinfachungen bereits angestellt bzw. geführt haben. Es liegt auch eine Studie der Eidgenössischen Steuerverwaltung über die Auswirkungen eines solchen Systemwechsels vor. Man ist dort zum Schluss gekommen, dass ein Systemwechsel im Bereich der [PAGE 349] Wohneigentumsbesteuerung eigentlich eine Massnahme aus dem richtigen Feld ist, um auch im Bereich der Steuervereinfachungen vorwärtszumachen.

Nun möchte Herr Kollege David, dass wir das in der WAK noch einmal anschauen; er möchte die Parameter nochmals anschauen. Ich muss Ihnen sagen: Ich glaube, viel klarer, als es hier formuliert ist, wird man es nicht formulieren können, und die Auswirkungen dieser Motionen - es ist wie bei allen Motionen - muss man dann bei der Ausarbeitung anschauen, wobei eigentlich schon sehr vieles bekannt ist.

Ich möchte mich dem Antrag von Herrn Kollege David aber nicht widersetzen, wenn er das in der Kommission noch einmal anschauen möchte. Ich danke ihm auch für das Vertrauen in die Arbeit unserer WAK, das er damit ausdrückt, und auch für das Vertrauen, das er in die Arbeitskapazität unserer WAK hat. Dieser Kommission traut oder mutet man im Moment ja einiges zu. Jetzt mutet man ihr noch weitere Aufgaben zu. Ich bin gerne bereit, diese dann auch anzupacken. Ich sage jetzt aber nicht, dass wir das dann auch in der allfälligen Sondersession behandeln werden.