Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Frick eine persönliche Antwort geben, entsprechend votiere ich nicht im Namen des Büros: Ich habe sehr wohl ausgeführt, dass Sondersessionen dazu da sind, die Geschäftslast abzubauen. Im Moment haben wir keine Überhänge, und ich bin auch überzeugt, dass wir in dieser Session die Traktanden abtragen werden. Es geht also darum, den Abbau künftiger allfälliger Geschäftslasten vorzuziehen.

Noch ein Zweites, Herr Frick: Gerade Sie haben bzw. Ihre Fraktion hat gewünscht, dass wir mehr Rücksicht auf das Milizparlament nehmen. Sie haben beantragt, dass wir eine Woche vor und nach den Sessionen keine Kommissionssitzungen abhalten. Wir haben auch Rücksicht auf das Milizparlament genommen, auf all die Mitglieder dieses Parlamentes, die auch noch andere Verpflichtungen haben. Das war eigentlich ausschlaggebend auch für mich, dass ich mich frage: Können wir das mit dem Milizparlament noch vereinbaren?

Noch etwas anderes: Sie sagen, dass das Parlament die zögerliche Behandlung einer Vorlage durch den Bundesrat wettmachen soll. Da bin ich ganz anderer Meinung! Wenn besondere Situationen vorliegen, dann können wir allenfalls auch besondere Anstrengungen machen. Grundsätzlich sollten wir aber von solchen Sondereinsätzen absehen. Ihre anderen Begründungen, Herr Frick, scheinen mir etwas fadenscheinig - entschuldigen Sie bitte den Ausdruck.