AB 98574

Wortprotokoll

Wie Kollege Leuenberger war ich ein bisschen enttäuscht, dass wir die Diskussion über die Motion 09.3019 nicht weiterführen konnten. Ich weiss nicht, ob ich allen Punkten dieser Motion zugestimmt hätte, aber die Diskussion war würdig und wichtig. Wir müssen uns mit dieser Frage auseinandersetzen.

Jetzt bin ich natürlich bereit, die Motion 09.3020 anzunehmen. Sie tendiert im Wesentlichen in die gleiche Richtung. Der Zufall führt zum Schluss, dass wir diese Motion annehmen und damit ein weiteres Signal geben, was wir im Parlament vom Bundesrat wie von der Finma erwarten. Die Motion 09.3019 bleibt quasi als Reservewaffe, weil wir die Lage werden eskalieren lassen müssen, falls wir mit den Ergebnissen, die mit der Motion 09.3020 erzielt worden sein werden, unzufrieden sein sollten.

Ich bin also mit der Annahme der Motion einverstanden, glaube aber, dass damit nur ein Schritt getan ist. Es ist dann insbesondere Sache der Finma, uns davon zu überzeugen, dass es nicht nötig ist, die Lage mit weiteren Massnahmen, wie sie in der Motion 09.3019 vorgesehen waren, eskalieren zu lassen.