Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-06-03
Wortprotokoll
Ich darf ganz kurz aus dem Protokoll der SGK-Sitzung vom 19. Februar 2009 zitieren, und zwar zitiere ich mich selbst: (Heiterkeit) "Dieser Ausgleich wird nicht wie die normale Rente erworben, sondern durch den allgemeinen Bundeshaushalt finanziert. Der Hinweis ist wichtig. Es kostet den Bund etwas." Das war tatsächlich das Thema! In Absatz 6 steht: "Der Kürzungsausgleich wird durch den allgemeinen Bundeshaushalt finanziert." Deutlicher geht es nicht.