Wortprotokoll

Ich habe beim Eintreten erklärt, ich würde hierzu noch Stellung nehmen. Was diesen Kulturrat anbelangt, würden die Kulturschaffenden diesen als eine institutionalisierte Form des Austauschs und als Organ des Diskurses über die Gestaltung der Kulturpolitik des Bundes sehr begrüssen. Es wird erklärt, ein Kulturrat hätte, ähnlich wie der Schweizerische Wissenschafts- und Technologierat, die Möglichkeit, den Bundesrat in kulturellen Angelegenheiten kompetent zu beraten, eine Scharnierfunktion zwischen Kultur, Kunst und Politik wahrzunehmen und die Kluft zwischen Kulturschaffenden und Verwaltung zu vermindern.

Im Nationalrat wurde ein diesbezüglicher Antrag der WBK mit 95 zu 70 Stimmen abgelehnt. Der Verzicht unserer Kommission, das Anliegen erneut aufzunehmen, darf nicht falsch interpretiert werden. Auch im Rahmen des subsidiären Kulturförderungsauftrags des Bundes ist es für eine kohärente und von breiten Kreisen getragene Kulturpolitik unerlässlich, dass diese nicht im luftleeren Raum stattfindet. Es muss deshalb auch ohne formelle Institutionalisierung eine Selbstverständlichkeit sein, dass mit den Akteuren im Kulturbereich ein ständiger Dialog stattfindet.

Obwohl ich von einer Selbstverständlichkeit spreche, ergeht in diesem Sinne auch seitens der Kommission ein Appell an die Kulturverantwortlichen des Bundes, diese Kontakte so zu pflegen, dass wir sie eben nicht gesetzlich festlegen müssen, dass aber eben faktisch die gewünschte Scharnierfunktion und damit der Dialog zwischen Kunst, Kultur und Politik gewährleistet wird.

In diesem Sinne beantrage ich Ihnen, den Antrag Leumann abzulehnen.