Wortprotokoll

Hier beantragen wir Ihnen, dem Bundesrat zu folgen. Es betrifft die Koordination der Massnahmen im Ausland. Wir haben uns einstimmig für den Entwurf des Bundesrates ausgesprochen. Der Bundesrat hat erklärt, dass das Departement des Innern und das Departement für auswärtige Angelegenheiten die Zusammenarbeitsmodalitäten geregelt hätten und dass sich diese bewährt hätten.

Der Bundesrat befürchtet, dass mit dem Beschluss des Nationalrates, der eine direkte Absprache zwischen dem EDA und Pro Helvetia vorsieht, Koordinationsprobleme eintreten. Abgesehen davon vertritt er die Auffassung, dass die bisherige Regelung keine Veranlassung zu Änderungen gebe.