AB 98786

Wortprotokoll

Von den Höhen des kulturpolitischen Dialogs in der Eintretensdebatte sind wir jetzt sozusagen in den Niederungen der Subventionstatbestände gelandet. Natürlich ist das auch ein wichtiger Aspekt. Ich möchte Sie einfach davor warnen, hier der Minderheit zu folgen. Wir sind ja im Bereich der Unterstützung von Dritten. Dies impliziert, dass der Bund mit diesem Gesetz eben eine Kulturpolitik verbinden kann: Es gibt nämlich bundeseigene Institutionen, und es gibt Dritte. Da sind Priorisierungen möglich, da sind Wertungen möglich, da kann man nationale Institutionen entsprechend unterstützen.

Wenn Sie zulassen, dass Betriebskosten von Dritten subventions- und unterstützungsberechtigt werden, dann tun Sie in der Tat Tür und Tor auf. Die Formulierung, dass dies nur bisher Unterstützte treffen sollte, liegt nun einfach nicht vor, auch wenn dieses Kriterium wohl fragwürdig wäre. Ich glaube also wirklich, dass aus der Optik einer Kulturpolitik Artikel 9 in der Version der Minderheit zu weit ginge, die Kulturpolitik verwässern würde, eine Kompetition um knappe Ressourcen installieren würde, die es nicht mehr möglich machen würden, eine gewisse Akzentsetzung und eine gewisse Priorisierung bei den bundeseigenen Einrichtungen vorzunehmen.

Deshalb, glaube ich, tun wir gut daran, der Mehrheit zu folgen.