Wortprotokoll

Ich schlage Ihnen vor, die beiden Artikel 11 und 11a gleichzeitig zu besprechen. Sie können sie auch auseinandernehmen, aber ich spreche zu beiden Artikeln. [PAGE 496]

Der Vorschlag bezüglich Auszeichnungen im bundesrätlichen Entwurf ist vom Nationalrat einerseits auf zwei Artikel aufgeteilt worden; andererseits wurde die Regelung vom Nationalrat noch konkretisiert. Im Grundsatz können wir uns dem anschliessen.

Wenn wir jetzt bei Artikel 11 einen Streichungsantrag stellen, dann ist das rein systematischer Natur, denn wir streichen Artikel 11 und nehmen dessen Inhalt in Artikel 17a wieder auf; allerdings mit einer materiellen Änderung, auf die ich dann bei Artikel 17a zu sprechen komme. Es handelt sich also um eine Verschiebung von Artikel 11 in den neuen Artikel 17a.

Zu Artikel 11a habe ich im Übrigen keine Bemerkungen.