Wortprotokoll

Die Motion beauftragt den Bundesrat, auf Verordnungsebene Massnahmen zur Senkung der Arzneimittelpreise zu ergreifen und insbesondere auch eine dreijährliche Überprüfung der Medikamentenpreise anzuordnen. Die Kommission stellt fest, dass die Forderung nach einer regelmässigen Überprüfung der Medikamentenpreise gerechtfertigt ist.

Auch hier könnte man sagen: Nichts Neues unter der Sonne! Die Frage der Medikamentenpreise ist bereits in drei Umgängen sowohl in diesem Rat wie auch im Nationalrat diskutiert worden, wir haben eine Einigungskonferenz durchgeführt, und der Antrag der Einigungskonferenz ist - für einmal - im Nationalrat gescheitert. [PAGE 513]

Die Motion nimmt eigentlich auf, was wir in diesem Rat bereits einmal beschlossen haben, und wir empfehlen Ihnen, die Motion anzunehmen. Es ist eine Verstärkung der Arbeiten, die meines Wissens bereits im Gang sind.