Wortprotokoll

Auch ich möchte bekunden, dass die zentrale Solarthermie zusammen mit der Umgebungs- und Erdwärmenutzung durch Wärmepumpen der erfolgreichste Zweig der erneuerbaren Energien ist. Ich möchte aber auch, wie das bereits gesagt worden ist, auf die Stellungnahme des Bundesrates verweisen; Sie haben jetzt auch noch einige Argumente von Herrn Kollege Freitag gehört. Einige weitere möchte ich trotzdem noch anfügen:

Die Solarthermie erfreut sich in der Schweiz in Kombination mit modernen Brennwertkesseln oder Wärmepumpen grosser Beliebtheit. Die jährlichen Zuwachsraten sind imposant, dies nicht zuletzt, weil Sonnenkollektoren zur ganzjährigen Warmwasseraufbereitung und in der Übergangszeit - das wurde von Kollegin Sommaruga auch erwähnt - als Zusatz zur Heizung wirtschaftlich betrieben werden können. Die Bedürfnisse zur weiteren Förderung der Solarthermie liegen in meinen Augen nicht in erster Linie im finanziellen, sondern [PAGE 681] im administrativen Bereich. In den Kernzonen I und II der Gemeinden, bei denkmalgeschützten Bauten oder Liegenschaften an landschaftlich exponierten Lagen respektive in der Landwirtschaftszone stehen der Solarthermie enorme baugesetzliche Hindernisse im Weg. In dieser Frage müssen die Kantone ernsthaft über die Bücher gehen; ansonsten hilft dieser Fonds auch nicht weiter.

Dann noch etwas, Frau Kollegin Sommaruga: Sie verlangen, dass mit dem Fonds ein Investitionsbeitrag an Anlagen gesprochen wird. Ich bin mir nicht im Klaren, ob Sie diese Gelder auch für Neubauten oder nur für Altbauten vorsehen. Im Bereich der Solarthermie braucht es für Neubauten keine zusätzlichen finanziellen Mittel. Die Kantone fördern zum Teil zusammen mit den kantonalen Elektrizitätswerken Solarthermieanlagen seit Längerem, und dank guter Energieplanung für Neubauten und den kantonalen Fördermitteln werden sehr gute Zuwachsraten erzielt.

Alles in allem sind wir auf dem richtigen Weg. Mittel sind aus meiner Sicht genügend vorhanden. Die Frage ist wirklich: Könnten wir mit einem Fonds, wie Sie ihn vorschlagen, diese zusätzlichen Mittel überhaupt vernünftig einsetzen? Ich bin der Meinung, dass dem nicht so ist. Übrigens hat Herr Kollege Freitag noch darauf hingewiesen, dass auch die Stromwirtschaft zur Kasse gebeten wird. Ich frage mich, ob das über eine Motion in die Wege geleitet werden kann.

Alles in allem, bei allem Verständnis und bei allem guten Willen, die Solarthermie zu fördern, bin ich der Meinung, dass man diese Motion ablehnen muss.