Schwaller Urs · Ständerat · Freiburg · Fraktion CVP/EVP/glp · 2009-06-11
Wortprotokoll
Die Präsidentin der WAK hat mich als Präsidenten der SGK auf eine mündliche Berichterstattung angesprochen. Ich kann es kurz machen. Was es von der SGK aus zu sagen galt, wurde einleitend gesagt. Es wurde gesagt, was gesagt werden musste, sowohl was das Vorgehen als auch was die beiden gestern in der ausserordentlichen Sitzung um Viertel vor zwölf getroffenen Entscheide anbelangt. Es betrifft einerseits die Federführung bei diesem Geschäft, andererseits die Zustimmung zur Vorlage, die mit 7 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen gegeben wurde.