Wortprotokoll

Die parlamentarische Initiative Neirynck verlangt, dass anstelle von Glühlampen nur noch Stromsparlampen verkauft werden dürfen. Dieser Erlass soll ein Jahr nach seiner Verabschiedung in Kraft treten. Die Mehrheit unserer Kommission ist der Meinung, dass keine grossen Differenzen gegenüber unseren Nachbarländern geschaffen werden sollen. Mit dieser Initiative würden wir zum Beispiel das Cassis-de-Dijon-Prinzip verletzen, was die ganze Sache unnötig verkomplizieren würde.

Wir haben es vorhin gehört: Der Bundesrat ist in dieser Thematik bereits tätig und schlägt darum eine Übergangsfrist bis 2015 vor. Von da an sollen nur noch Lampen der Effizienzkategorien A und B zugelassen werden. Die Mehrheit der Kommission erachtet eine Beschleunigung des Prozesses zur Verschärfung der Effizienzanforderungen jedoch trotz Ablehnung der parlamentarischen Initiative Neirynck als wünschenswert. Entsprechend haben Sie soeben die Kommissionsmotion angenommen, welche den Vertrieb von Lampen mit einer Energieeffizienz der Klassen C bis G ab Januar 2012 verbieten will.

Die Kommission beantragt mit 12 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung, der parlamentarischen Initiative Neirynck keine Folge zu gegeben. Ich bitte Sie, in diesem Sinne zu stimmen, umso mehr, als jetzt eine Kommissionsmotion unterwegs ist.