preparatory:AB 99940
Schenker Silvia · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-09-09
Wortprotokoll
Ich spreche nur zum Minderheitsantrag Goll. Was die Minderheit Goll mit diesem Antrag verlangt, ist für die Pflegenden in der Schweiz wichtig. Sie üben Tag für Tag und Nacht für Nacht eine wertvolle, unverzichtbare Arbeit aus: in Spitälern, in Pflegeheimen, bei der Spitex und in anderen Gesundheitsinstitutionen. Der Alltag der Pflegenden ist hart. Auf der einen Seite haben sie es mit Menschen zu tun, die Schmerzen haben, die Trost und Unterstützung brauchen, die von Pflegenden kompetent, professionell und empathisch behandelt werden sollten. Auf der anderen Seite ist die Pflege zunehmend mit administrativen Arbeiten belastet. Leistungserfassung, Pflegeplanung und vieles mehr muss im Computer erfasst und laufend aktualisiert werden.
Sie haben sicher in den letzten Tagen die Schlagzeilen gelesen: In der Schweiz droht mittelfristig ein Pflegenotstand. Irgendwann wird es nicht mehr möglich sein, genügend Pflegende im Ausland zu rekrutieren. Der Pflegeberuf verliert [PAGE 1398] zunehmend an Attraktivität. Es wird immer schwieriger, genügend Menschen zu motivieren, diesen schönen und anspruchsvollen Beruf zu ergreifen. Der Kostendruck im Gesundheitswesen trägt wesentlich zu diesem Geschehen bei. Wenn in einem Spital oder bei der Spitex die Tarife unter Druck geraten, dann geraten immer auch die Arbeitsbedingungen des Personals unter Druck.
In Artikel 55b wird dem Bundesrat die Kompetenz eingeräumt, bei überdurchschnittlicher Kostensteigerung zu intervenieren. Wir sind nicht gegen diese Kompetenz des Bundesrates; wir beantragen aber mit unserer Minderheit, dass bei einem solchen Eingriff des Bundesrates besonders darauf geachtet werde, wie sich ein Eingriff auf die Pflege auswirken würde.
Tragen wir Sorge zur Pflege; wir wissen alle nicht, wann wir in die Situation kommen, auf die Unterstützung von Pflegenden zählen zu müssen. Mit einem Ja zum Antrag der Minderheit setzen Sie ein Zeichen, das die Situation der vielen Pflegenden in unserem Land stärken wird und ihnen zeigt, dass wir sie nicht vergessen.