ZSU.2025.297

1.

1.1

Rechtsöffnungsentscheide sind mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Offensichtlich unrichtig bedeutet willkürlich (Urteil des Bundesgerichts 4A_149/2017 vom 28. September 2017 E. 2.2).

1.2

Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das gilt sowohl für echte als auch für unechte Noven, da die Beschwerde nicht der Fortführung des erstinstanzlichen Prozesses, sondern grundsätzlich nur der Rechtskontrolle des erstinstanzlichen Entscheids dient (DIETER FREI- BURGHAUS/SUSANNE AFHELDT, in: THOMAS SUTTER-SOMM/CORDULA LÖT- SCHER/CHRISTOPH LEUENBERGER/BENEDIKT SEILER [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2025, N. 3 f. zu Art. 326 ZPO).

1.3

Ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel vorliegt, prüft das Gericht von Amtes wegen. Die Beschwerdeinstanz ist aber nicht gehalten, den angefochtenen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Beschwerdebegründung von sich aus in jede Richtung hin auf mögliche Mängel zu untersuchen. Abgesehen von offensichtlichen Mängeln beschränkt sie sich vielmehr darauf, diejenigen Beanstandungen zu beurteilen, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen erheben. Demnach geben die Beanstandungen der Parteien das Prüfprogramm der Rechtsmittelinstanz vor. Die Beschwerdeinstanz darf daher den Rechtsöffnungstitel nicht losgelöst von entsprechenden Vorbringen des Schuldners von Amtes wegen abermals umfassend prüfen (BGE 147 III 176 E. 4.2.1).

2.

2.1

Die Vorinstanz erteilte der Klägerin im angefochtenen Entscheid provisorische Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 8'268.48 nebst Zins zu 5 % seit 8. März 2025. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Klägerin habe als provisorischen Rechtsöffnungstitel das Dokument "Privater Darlehensvertrag" vom 18. September 2022 im Original und in Kopie eingereicht, in welchem sich der Beklagte unterschriftlich zur Bezahlung des Gesamtbetrags von EUR 15'300.00 in Raten zu mindestens EUR 500.00 innert 18 Monaten, gerechnet ab dem 19. September 2022, verpflichtet habe. Zudem habe er mit Unterzeichnung dieses Dokuments bestätigt, den Betrag von EUR 15'300.00 erhalten zu haben. Weiter sei vereinbart worden, dass, wenn ein Verzug von mehr als zwei Monatsraten eintrete, die Klägerin als Darlehensgeberin den Vertrag fristlos schriftlich kündigen könne, wodurch die restliche Darlehenssumme einschliesslich der angefallenen Zinsen sofort fällig sei. Schliesslich habe die Klägerin eine Aufstellung der Ratenzahlungen des Beklagten eingereicht und eine Ratenzahlung belegt. Die vom Beklagten dagegen vorgebrachten Einwendungen seien reine Behauptungen. Für die behauptete Tilgung des offenen Betrags habe er keine Belege eingereicht. Er habe es auch gänzlich unterlassen, glaubhaft zu begründen, weshalb es sich vorliegend nicht um seine Unterschrift handeln sollte. Vielmehr habe er bestätigt, der Klägerin einen gewissen Betrag geschuldet zu haben. Auch der Behauptung des Beklagten, dass sich die Unterschriften auf den Darlehensverträgen stark unterscheiden würden, könne nicht gefolgt werden. Die Unterschriften auf der Kopie und dem Original des Dokuments "Privater Darlehensvertrag" vom 18. September 2022 seien identisch und wichen nicht über das übliche Mass hinaus von den Unterschriften in den Eingaben der Parteien ab. Zudem habe die Klägerin einen Beleg für eine Ratenzahlung des Beklagten über EUR 500.00 während der vereinbarten Laufzeit eingereicht. Folglich sei es wahrscheinlicher, dass die Unterschrift des Beklagten von ihm manuell angebracht worden sei bzw. es sich dabei um seine echte Unterschrift handle. Damit sei das Dokument "Privater Darlehensvertrag" vom 18. September 2022 als Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG und als provisorischer Rechtsöffnungstitel

zu qualifizieren. Die zuerst eingereichte Kopie des zweiten Dokuments "Privater Darlehensvertrag" sei von beiden Parteien nicht datiert, enthalte keine Ortsangaben und die Unterschrift der Klägerin sei relativ gross. Das später eingereichte Original des Dokuments sei hingegen von der Klägerin mit "18. September 2022" datiert, enthalte von ihr auch eine Ortsangabe und ihre Unterschrift sei deutlich kleiner als auf der Kopie. Die Klägerin habe keine Ausführungen dazu gemacht, weshalb sich die Kopie und das Original derart unterscheiden würden. Zudem erscheine ihre Erklärung, der zweite Vertrag sei zwar am selben Tag unterschrieben worden, sehe aber ein späteres Zahlungsziel vor, damit der Beklagte zuerst den höheren Betrag vollständig zurückzahlen könne und danach den zweiten begleichen würde, nicht schlüssig, denn der zweite Vertrag sei vereinbarungsgemäss während fünf Monaten – von Juli bis und mit November 2023 – und damit kürzer als der erste Vertrag gelaufen, der während 18 Monaten – von September 2022 bis und mit Februar 2024 – laufen sollte. Unter diesen Umständen bestünden Zweifel an der Echtheit und Authentizität der Unterschrift, weshalb der Klägerin für das zweite Dokument "Privater Darlehensvertrag" keine provisorische Rechtsöffnung gewährt werde.

2.2

Der Beklagte macht mit Beschwerde geltend, die Echtheit der Unterschrift werde bestritten. Zwischen der zuerst eingereichten Kopie (ohne Datum/ Ort, auffällige Gestaltung) und dem später nachgereichten "Original" bestünden erhebliche Widersprüche. Diese Diskrepanzen begründeten Fälschungsverdacht; jedenfalls hätte ein schriftforensisches Gutachten eingeholt werden müssen. Dies gelte umso mehr, als die Vorinstanz den zweiten Vertrag über EUR 2'400.00 wegen Widersprüchen verworfen habe. Selbst wenn der Vertrag vom 18. September 2022 zugrunde gelegt würde, sei der offene Betrag von angeblich EUR 8'800.00 nicht hinreichend ausgewiesen. Einseitige Aufstellungen ersetzten keine neutralen Belege. Ohne bankseitige Zahlungsnachweise sei die Forderungshöhe im Rechtsöffnungsverfahren nicht ausreichend bestimmt. Die massiven Inkongruenzen beim zweiten Dokument strahlten auf die Glaubhaftigkeit der gesamten Vertragsbeziehungen aus. Diese Gesamtwürdigung sei bei der Beurteilung des ersten Vertrags unzureichend gewichtet worden. Die Umrechnung in Schweizer Franken sei ohne sichere Feststellung des massgeblichen Stichtags und Kurses vorgenommen worden. Bereits geringe Abweichungen führten zu einem anderen Frankenbetrag. Für den Fall der Bejahung einer Schuldanerkennung müssten ein schriftvergleichendes Gutachten eingeholt, die Edition sämtlicher Originale und bankseitiger Belege angeordnet und die Abklärung von Stichtag und Referenzkurs für die Umrechnung in Schweizer Franken vorgenommen werden.

2.3

Die Klägerin führt in der Beschwerdeantwort aus, die Rügen des Beklagten seien unbegründet. Die Vorinstanz habe zutreffend festgestellt, dass der Darlehensvertrag eine gültige Schuldanerkennung darstelle. Die Echtheit der Unterschrift sei nicht substantiiert bestritten worden und es bestünden keine konkreten Hinweise auf Fälschung. Ein Gutachten sei nicht erforderlich gewesen, da im summarischen Verfahren keine aufwändige Beweisabnahme vorgesehen sei. Auch die Rüge zur Forderungshöhe sei unbegründet. Der Beklagte habe Teilzahlungen anerkannt, ohne deren Höhe zu nennen, so dass der Restbetrag von EUR 8'800.00 schlüssig bleibe. Die Vorinstanz habe sämtliche Belege berücksichtigt. Die Kritik am zweiten Darlehen über EUR 2'400.00 ändere nichts an der Gültigkeit des Hauptvertrags;

die Vorinstanz habe die beiden Forderungen korrekt getrennt beurteilt. Die Forderung sei bereits im Betreibungsbegehren in Schweizer Franken angegeben worden (Fr. 8’272.00), was der Praxis der Betreibungsämter entspreche. Die minimale Differenz von wenigen Franken im Entscheid sei eine Rundungsanpassung und kein Rechtsfehler. Eine Rückweisung zur Klärung des Wechselkurses sei daher unnötig. Zusätzliche Beweise seien im Beschwerdeverfahren unzulässig. Neue Beweisanträge, etwa ein Gutachten, seien abzuweisen. Die Vorinstanz habe weder Bundesrecht verletzt noch den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Der Entscheid entspreche Art. 82 f. SchKG. Die Beschwerde sei daher abzuweisen.

3.

3.1

Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, so kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Der Richter spricht dieselbe aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 Abs. 2 SchKG).

3.2

3.2.1

Eine Schuldanerkennung i.S.v. Art. 82 Abs. 1 SchKG ist eine Willenserklärung des Schuldners, worin dieser anerkennt, eine bestimmte oder leicht bestimmbare Geldsumme bei deren Fälligkeit zu bezahlen oder als Sicherheitsleistung zu hinterlegen. In der Schuldanerkennung muss der Verpflichtungsgrund nicht genannt sein (Art. 17 OR). Sie muss nicht juristisch korrekt abgefasst sein, doch muss sich daraus eindeutig ergeben, dass sich der Schuldner zur Zahlung oder Sicherheitsleistung verpflichtet fühlt. Aus der Schuldanerkennung muss der unmissverständliche und bedingungslose Wille des Betriebenen hervorgehen, dem Betreibenden eine bestimmte oder leicht bestimmbare und fällige Geldsumme zu zahlen (BGE 139 III 297 E. 2.3.1; DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl. 2021, N. 21 zu Art. 82 SchKG), wobei hinsichtlich Bestand, Umfang und Fälligkeit der betreffenden Forderung liquide Verhältnisse vorliegen müssen (PETER STÜCHELI, Die Rechtsöffnung, 2000, S. 328 ff.).

Der vom Borger unterzeichnete Vertrag über ein verzinsliches Darlehen ist ein Rechtsöffnungstitel für die Zinsen und die Rückzahlung des Darlehens (STAEHELIN, a.a.O., N. 120 zu Art. 82 SchKG).

3.2.2

Als Verteidigungsmittel kann sich der Betriebene alle Einreden und Einwendungen zunutze machen, welche die Schuldanerkennung entkräften. Dabei ist freilich im Auge zu behalten, dass der Rechtsöffnungsrichter nicht den Bestand der Forderung, sondern nur das Vorhandensein eines Vollstreckungstitels und die dagegen i.S.v. Art. 82 Abs. 2 SchKG erhobenen Einwendungen prüft. Beim entsprechenden Verfahren handelt es sich grundsätzlich um einen reinen Urkundenprozess. Andere Beweismittel sind ausnahmsweise zugelassen, sofern sie leicht und sofort verfügbar sind. Glaubhaft gemacht ist die Einwendung, wenn für ihr Vorhandensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn der Richter noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (Urteil des Bundesgerichts 5A_898/2017 vom 11. Januar 2018 E. 2.1). Glaubhaftmachen bedeutet somit weniger als beweisen, aber mehr als behaupten. Das Gericht muss überwiegend geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten Umstände zu glauben (STAEHELIN, a.a.O., N. 87 zu Art. 82 SchKG). Da es sich beim Rechtsöffnungsverfahren um einen Urkundenprozess handelt, hat nicht nur der Gläubiger eine Urkunde für den Rechtsöffnungstitel vorzulegen, sondern muss auch der Schuldner seine Einwendungen gegen den Rechtsöffnungstitel grundsätzlich mit Urkunden glaubhaft machen. Der Richter muss mithin nicht vom Vorliegen der behaupteten Tatsachen überzeugt sein, aber aufgrund objektiver Elemente den Eindruck haben, dass sie sich ereignet haben, ohne jedoch die Möglichkeit auszuschliessen, dass sie sich anders ereignet haben (Art. 254 Abs. 1 ZPO; BGE 142 III 720 E. 4.1).

Bestreitet der Betriebene die Echtheit der Unterschrift, so muss er die Fälschung glaubhaft machen. Die vom Gläubiger vorgelegte Urkunde kommt in dem vom Gesetzgeber gewollten System der provisorischen Rechtsöffnung zumindest dann, wenn sie nicht von vornherein verdächtig erscheint, in den Genuss der (tatsächlichen) Vermutung, dass die in ihr aufgeführten Tatsachen der Wahrheit entsprechen und dass die angebrachten Unterschriften echt sind. Um den Richter von der Fälschung zu überzeugen, kann sich der Betriebene nicht damit begnügen, die Echtheit der Unterschrift zu bestreiten; er muss mit Urkunden oder anderen sofort verfügbaren Beweismitteln aufzeigen, dass eine Fälschung der Unterschrift wahrscheinlicher ist als deren Authentizität. Ist die Einwendung vom Betriebenen glaubhaft dargetan, kann der Kläger sein Rechtsöffnungsbegehren nur dadurch retten, dass er die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Betriebenen wieder zerstört; blosse glaubhafte Einwendungen des Klägers gegen diejenigen des Betriebenen genügen nicht (Urteile des Bundesgerichts E. 2.1; STÜCHELI, a.a.O., S. 116).

3.3

Nicht angefochten und deshalb im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht zu überprüfen ist der Entscheid der Vorinstanz, dass für den im zweiten Darlehensvertrag enthaltenen Betrag von EUR 2'400.00 wegen Zweifeln an der Echtheit der Unterschrift des Beklagten aufgrund des Vergleichs von Kopie und Original dieses Dokuments keine provisorische Rechtsöffnung gewährt werden kann.

3.4

3.4.1

Die Klägerin stützt ihre erste Teilforderung von EUR 15'300.00 abzüglich geleisteter Raten von total EUR 6'500.00, ausmachend EUR 8'800.00, auf den Darlehensvertrag vom 18. September 2022. Der Beklagte brachte dazu in der Gesuchsantwort vom 26. Mai 2025 vor, die behauptete Summe von EUR 15'300.00 sei für ihn "nicht nachweisbar". Er bitte um Zusendung aller Nachweise, die belegten, dass eine Summe in dieser Höhe an ihn gezahlt worden sei (vorinstanzliche Akten [VA] act. 18). In seiner Duplik erklärte der Beklagte, dass er keine Darlehensverträge unterschrieben habe. Zudem habe er keine Nachweise erhalten, die belegen würden, dass in seinem Namen oder zu seinen Lasten Summen in der behaupteten Höhe geflossen seien. Es sei ihm bewusst, dass ein gewisser Betrag offen gewesen sei; dieser sei jedoch bereits vollständig beglichen worden. Daher bestehe aus seiner Sicht kein offener Saldo mehr. Die Unterschriften auf den eingereichten Darlehensverträgen unterschieden sich zudem so stark, dass diese möglicherweise gefälscht worden seien (VA act. 43).

3.4.2

Für seine Behauptung, den noch offen gewesenen "gewissen Betrag" vollständig beglichen zu haben, reichte der Beklagte keinerlei Belege ein, weder für die Höhe der Forderung noch für deren Tilgung. Mit diesem Argument vermag er die eingereichte Schuldanerkennung somit nicht zu entkräften.

3.4.3

In Bezug auf die Unterschriften auf der Kopie und dem Original des Darlehensvertrags über EUR 15'300.00 hat die Vorinstanz zutreffend festgestellt, dass die Unterschriften der Parteien auf beiden Dokumenten identisch sind und auch nicht über das übliche Mass hinaus von den Unterschriften in ihren Eingaben abweichen. Dies gilt insbesondere für die Unterschriften des Beklagten. Diese sehen insbesondere denjenigen auf der Empfangsbestätigung vom 16. Mai 2025 (VA act. 17) und auf der Eingabe vom 22. August 2025 (VA act. 48), die unbestrittenermassen vom Beklagten stammen, sehr ähnlich. Der Umstand allein, dass der Darlehensvertrag über EUR 2'400.00 wegen Zweifeln an der Echtheit der Unterschrift des Beklagten aufgrund des Vergleichs von Kopie und Original dieses Dokuments von der Vorinstanz nicht als Rechtsöffnungstitel anerkannt wurde, lässt noch nicht darauf schliessen, dass die Unterschriften auf dem Darlehensvertrag über EUR 15'300.00 ebenfalls nicht echt sein dürften. Ein weiteres Indiz dafür, dass dieser Darlehensvertrag tatsächlich vom Beklagten als Darlehensnehmer abgeschlossen und unterzeichnet wurde, ist, dass im von der Klägerin eingereichten Kontoauszug vom 1. bis 31. August 2023 mit Valuta 11. August 2023 der Eingang einer Zahlung des Beklagten in der Höhe von EUR 500.00 verbucht ist (VA act. 32), welcher Betrag einer Monatsrate gemäss Ziff. 3 des Darlehensvertrags über EUR 15'300.00 entspricht.

3.4.4

Gemäss den obigen Ausführungen vermögen die vom Beklagten erhobenen Einwendungen die von der Klägerin vorgelegte Schuldanerkennung über EUR 15'300.00 somit nicht zu entkräften.

3.5

Nach Art. 67 Abs. 1 Ziff. 3 SchKG hat das an das Betreibungsamt gerichtete Betreibungsbegehren die Forderungssumme in gesetzlicher Schweizer Währung anzugeben. Die Umrechnung einer in ausländischer Währung vereinbarten Forderung in gesetzliche Schweizer Währung ist eine Regel des Ordre public und ein Erfordernis der Praxis. Mit dieser Umwandlungsvorschrift beabsichtigte der Gesetzgeber jedoch nicht, das Rechtsverhältnis unter den Parteien abzuändern und eine Schuld, die gemäss Parteivereinbarung auf ausländische Währung lautet, in eine Schuld in Schweizer Franken zu novieren. Die Umrechnung erfolgt zum Kurs des Devisenangebots am Tag des Betreibungsbegehrens. Der Wechselkurs der Währungen ist eine notorische Tatsache, die weder behauptet noch bewiesen werden muss. Er kann namentlich von jedermann im Internet überprüft werden, welches es erlaubt, schnell zu den an einem bestimmten Datum geltenden Wechselkursen zu gelangen (BGE 135 III 88 E. 4.1, 137 III 623 E. 3; SABINE KOFMEL EHRENZELLER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 3. Aufl. 2021, N. 40a ff. zu Art. 67 SchKG).

Gemäss der Website https://fxtop.com, welche die von Europäischen Zentralbank verbreiteten offiziellen Sätze verwendet (vgl. BGE 135 III 88 E. 4.1, 137 III 623 E. 3), entsprach EUR 1.00 am 10. Februar 2025, dem Datum des Betreibungsbegehrens der Klägerin, Fr. 0.9396. Der von der Klägerin in Betreibung gesetzte Restbetrag von EUR 8'800.00 entsprach demnach – wie bereits von der Vorinstanz korrekt berechnet (angefochtener Entscheid E. 2.2.4) – Fr. 8'268.48.

3.6

Die Zusprechung von 5 % Verzugszins auf Fr. 8'268.48 seit 8. März 2025 (vorinstanzlicher Entscheid E. 3.2) wurde vom Beklagten nicht substantiiert angefochten, weshalb es dabei sein Bewenden hat.

3.7

Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Klägerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Q._____ (Zahlungsbefehl vom 11. Februar 2025) für den Betrag von Fr. 8'268.48 nebst Zins zu 5 % seit 8. März 2025 provisorische Rechtsöffnung erteilt hat. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

4.

4.1

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beklagte die obergerichtliche Entscheidgebühr zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 Abs. 1 GebV SchKG) und seine Parteikosten selber zu tragen.

4.2

Der nicht anwaltlich vertretenen Klägerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie in der Beschwerdeantwort keine notwendigen Auslagen gemäss Art. 95 Abs. 3 lit. a ZPO, die effektiv angefallen sind, substantiiert geltend gemacht hat und kein begründeter Fall für eine Umtriebsentschädigung gemäss Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO vorliegt (vgl. STAEHELIN, a.a.O., N. 74 zu Art. 84 SchKG; BENEDIKT A. SUTER/CRISTINA VON HOLZEN, in: THOMAS SUTTER-SOMM/CORDULA LÖTSCHER/CHRISTOPH LEUENBERGER/ BENEDIKT SEILER [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 4. Aufl. 2025, N. 31 und N. 41 zu Art. 95 ZPO).