Abweisung des Kostenerlasses

1.

Angefochten ist die Abweisung des Gesuchs um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege durch Verfügung des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 16. Februar 2015. Die Abweisung eines Kostenerlassbegehrens ist eine verfahrensleitende Verfügung, welche gemäss Art. 121 ZPO in Verbindung mit Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO mit Beschwerde an das Appellationsgericht angefochten werden kann. Die Beschwerde wurde fristgemäss eingereicht.

2.

Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich und begründet einzureichen und muss einen Antrag enthalten (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Gemäss Rechtsprechung handelt es sich bei der Begründung um eine gesetzliche, von Amtes wegen zu prüfende Zulässigkeitsvoraussetzung. Fehlt sie, so ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Verlangt wird, dass der Beschwerdeführer im Einzelnen die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, und gegebenenfalls die Aktenstücke nennt, auf denen seine Kritik beruht (siehe dazu BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 3.1 bis 3.3). Der Beschwerdeführer muss mit anderen Worten in der Beschwerde darlegen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet (Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2013, Art. 321 ZPO N 15).

Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer keinen Antrag gestellt. Als Begründung wird ausgeführt: „Bei allen Betreibungen handle es sich um dieselbe Gläubigerin. Zudem sind die Betreibungen immer gleich hoch wie derjenige von den Sozialamt Liestal. Man konnte feststellen, dass eine Bevorschussung dieser Gelder von der Gläubigerin am Sozialamt in Liestal beantragt wurde“. Diese Ausführungen genügen den dargelegten Anforderungen an die Begründung nicht, da sie einerseits unverständlich sind und sich andererseits nicht mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen. Damit sind die Zulässigkeitsvoraussetzungen für das vorliegende Beschwerdeverfahren nicht erfüllt.

3.

Selbst wenn auf die Beschwerde eingetreten würde, müsste die Beschwerde als unbegründet abgewiesen werden. Für die fragliche Betreibung hat das Betreibungsamt Basel-Stadt am 10. Februar 2015 mangels pfändbaren Vermögens einen Verlustschein ausgestellt. Somit ist derzeit gegen den Beschwerdeführer keine Betreibung hängig, womit das Rechtschutzinteresse hinsichtlich der Klage nach Art. 85a SchKG entfallen ist. Die Voraussetzung der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 117 lit. b ZPO ist somit nicht erfüllt.

4.

Der Beschwerdeführer unterliegt mit seiner Beschwerde, weshalb er die Gerichtskosten zu tragen hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO werden im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege grundsätzlich keine Gerichtskosten erhoben. Allerdings fällt einzig das Gesuchsverfahren unter Art. 119 Abs. 6 ZPO, hingegen nicht das Beschwerdeverfahren gegen einen die unentgeltliche Rechtspflege abweisenden Entscheid der ersten Instanz (BGE 137 III 470 E. 6.5.5 S. 474 f.). Der Beschwerdeführer hat zwar seine finanziellen Verhältnisse, insbesondere seine Einkommensverhältnisse, nicht offengelegt. Es ist indessen aufgrund des aktuell erlassenen Verlustscheins auf enge finanzielle Verhältnisse zu schliessen und die Gebühr am unteren Rand festzusetzen.