Rechtsöffnung (BGer 4D_35/2026 vom 12. Mai 2026)

1.

1.1

Angefochten ist vorliegend ein Entscheid des Zivilgerichts, mit welchem dieses der Gläubigerin in einer Betreibung gegen den Schuldner Rechtsöffnung gewährt hat. Der Entscheid über die Rechtsöffnung ist ein nicht berufungsfähiger Endentscheid, weshalb die Beschwerde zulässig ist (Art. 319 lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]).

Die Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO). Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht. Zum Entscheid über die Beschwerde ist das Dreiergericht des Appellationsgerichts zuständig (§ 92 Abs. 1 Ziff. 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]).

1.2

Aus der gesetzlichen Pflicht, die Beschwerde zu begründen (Art. 321 Abs. 1 ZPO), fliesst die Pflicht, mit der Beschwerde konkrete Anträge zu stellen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Mit den konkreten Rechtsbegehren gibt die beschwerdeführende Person bekannt, in welchem Umfang der vor-instanzliche Entscheid angefochten wird, mithin dieser Entscheid zu ihren Gunsten abgeändert werden soll (AGE BEZ.2022.78 vom 3. Januar 2023 E. 1.2). Der Schuldner erhebt in seiner «Einsprache» keine Anträge. Er bittet lediglich darum, man möge warten bis der Bescheid der Steuerverwaltung bei ihm eingetroffen sei. Ob hier von einem genügenden Antrag in der Sache ausgegangen werden kann, kann vorliegend offen bleiben, da es auch an einer den Anforderungen entsprechenden Begründung fehlt.

Das Zivilgericht wies im angefochtenen Entscheid darauf hin, dass sich das Rechtsöffnungsgesuch auf eine rechtskräftige und damit vollstreckbare Steuerveranlagung vom 13. März 2024 sowie eine rechtskräftige und vollstreckbare zweite Mahnung vom 18. Juni 2024 stütze und dass damit definitive Rechtsöffnungstitel vorliegen würden. Der Schuldner mache keine Einwände gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG geltend. Der vom Schuldner erhobene Einwand, er habe die Steuererklärung am 18. September 2025 nochmals senden müssen, da die erste durch eine ihm unbekannte Person gemacht worden sei, stelle keinen Einwand gemäss der vorgenannten Bestimmung dar. Das Gericht könne die inhaltliche Richtigkeit einer Verfügung im Rechtsöffnungsverfahren nicht prüfen und diesbezügliche Beanstandungen hätten mit einem Rechtsmittel gegen die Veranlagungsverfügung oder die zweite Mahnung vorgebracht werden können und müssen. Mit dieser Begründung setzt sich der Schuldner in seiner Einsprache in keiner Weise auseinander. Er wiederholt lediglich den Einwand, dass er die Steuererklärung nochmals habe abgeben müssen. Seine weitergehenden Ausführungen zu der aus seiner Sicht nicht berechtigten Ausweisung aus einer Liegenschaft betreffen den vorinstanzlichen Entscheid nicht. Es fehlt somit auch an einer den Anforderungen entsprechenden Begründung der Beschwerde, weshalb auf diese nicht eingetreten werden kann.

2.

Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die unterliegende Partei die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Umständehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.