Abklärungsauftrag im Kindesschutzverfahren

1.

Gegen Entscheide der Kindesschutzbehörde kann gemäss Art. 450 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 440 Abs. 3 und Art. 314 Abs. 1 des Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210) sowie § 17 Abs. 1 des kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes (KESG, SG 212.400) Beschwerde an das Verwaltungsgericht geführt werden. Zuständig ist grundsätzlich das Dreiergericht (§ 92 Abs. 1 Ziff. 10 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG, SG 154.100]). Für die Abschreibung des Verfahrens infolge Gegenstandslosigkeit einschliesslich des Kostenentscheids ist nach § 45 Abs. 1 GOG jedoch die Verfahrensleiterin oder der Verfahrensleiter zuständig.

2.

2.1

Das vorliegende Verfahren wurde zufolge Beschwerderückzugs als erledigt abgeschrieben. Es bleibt folglich über die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens zu entscheiden. Grundsätzlich gilt der Rückzug eines Rechtsmittels als Unterliegen mit entsprechender Kostenfolge (vgl. BGer 9C_766/2007 vom 3. Januar 2008 E. 3.2). Ein Abweichen von diesem Grundsatz setzt voraus, dass der Rückziehende seinen entsprechenden Kostenantrag unter anderem mit dem mutmasslichen Verfahrensausgang oder mit dem Verursacherprinzip begründet. In derartigen Fällen unterzieht das Verwaltungsgericht den angefochtenen Entscheid allerdings bloss einer summarischen Prüfung (VGE VD.2019.62 vom 17. Dezember 2019 E. 2.1, VD.2014.211 vom 22. April 2015 E. 2.1).

2.2

Zur Begründung seines Kosten- und Entschädigungsantrags macht der Beschwerdeführer geltend, dass er sich in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst gesehen habe. Die KESB sei offensichtlich nicht für die Beurteilung der Urteilsfähigkeit von C____ betreffend die Cross Hormon-Behandlung zuständig und es hätten keine Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung bestanden. Die Abklärungen der KESB hätten daher eingestellt werden müssen. Zudem erfülle das Schreiben der KESB vom 6. Februar 2025 nicht die formellen Vorgaben an eine Verfügung, obwohl der Beschwerdeführer eine solche beantragt habe. Dadurch habe sich die KESB nicht im Einzelnen mit den entscheidwesentlichen Vorbringen des Vaters auseinandergesetzt und damit dessen rechtliche Gehör verletzt.

2.3

Zunächst ist fraglich, ob auf die Beschwerde des Vaters überhaupt hätte eingetreten werden können. Der Beschwerdeführer war als Vater und Mitinhaber der elterlichen Sorge über seine Tochter gemäss Art. 450 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB zur Beschwerdeerhebung zwar grundsätzlich legitimiert. Eine weitere Voraussetzung für das Eintreten auf die Beschwerde ist die materielle Beschwer. Vorliegend ging es darum, abzuklären, ob eine Gefährdung von C____ vorliege, die sich Zugang zu einer geschlechtsangleichenden, medizinischen (Hormon-)Behandlung wünsche. Der Vater wäre nach Angaben seines Vertreters nicht grundsätzlich dagegen, dass C____ sich als Mädchen/junge Frau sehe, er wäre bloss mit dem medizinischen Fahrplan nicht einverstanden (Vorakten S. 152). Der Fokus der Abklärung der KESB lag auf der Klärung der Frage, ob C____ bezüglich ihrem Wunsch nach einer geschlechtsangleichenden, medizinischen (Hormon-)Behandlung, urteilsfähig sei (Vorakten S. 145). Der Beschwerdeführer machte geltend, damit seien Eingriffe in seine Grundrechte auf Achtung des Privat- und Familienlebens verbunden, ohne dies substantiiert zu begründen. Ob es für das Beschwertsein genügt, dass der Vater allenfalls in Gesprächen Fragen zur Vater-Kind-Beziehung hätte beantworten müssen, erscheint fraglich. Jedenfalls berechtigt es ihn nicht, gegen das Schreiben der Kindesschutzbehörde vom 6. Februar 2025, mit dem diese am Abklärungsauftrag vom 30. Dezember 2024 festhielt, Beschwerde einzureichen. Ob dieses Schreiben – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht – als Zwischenentscheid zu qualifizieren wäre, ist vorliegend offenzulassen. Ohnehin wäre es gemäss § 10 Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG, SG 270.100) nur dann selbständig anfechtbar, wenn es für die beschwerdeführende Partei einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken könnte. Ein solcher ist vorliegend nicht ersichtlich. Damit erübrigt es sich im Rahmen der summarischen Prüfung auf die formellen Rügen des Beschwerdeführers näher einzugehen.

2.4

2.4.1

Soweit der Beschwerdeführer der Ansicht ist, die KESB hätte kein Kindesschutzverfahren eröffnen bzw. fortführen dürfen, hätte ihm nicht gefolgt werden können. Die Mutter von C____ reichte der KESB am 17. Dezember 2024 eine Gefährdungsmeldung ein und bat um Unterstützung, um der Tochter den Zugang zu einer geschlechtsangleichenden medizinischen (Hormon-)Behandlung zu erleichtern und ihre Perspektive in den Mittelpunkt der Entscheidungsfindung zu rücken. C____ nehme seit etwa einem Jahr und vier Monaten Pubertätsblocker und es bestünden Risiken für die körperliche Gesundheit, wenn man länger als zwei Jahre Pubertätsblocker einnehme. Der Vater habe aber immer wieder versucht, den Zugang zu Behandlungen zu blockieren und zu verzögern (Vorakten S. 173 ff.).

Erfolgt eine entsprechende Meldung, ist die KESB verpflichtet, das Vorliegen einer Gefährdung und die Notwendigkeit behördlichen Einschreitens zu prüfen und abzuklären, ob ein Verfahren einzuleiten ist. Sofern die Meldung nicht offensichtlich unzulässig ist, eröffnet die örtlich zuständige KESB ein Verfahren (Steck, in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler (Hrsg.), FamKomm, Erwachsenenschutz, Bern 2013, Art. 443 N 10). Ob tatsächlich eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, ist im Verlauf des Verfahrens abzuklären. Aufgrund der Untersuchungsmaxime hat die KESB dabei den Sachverhalt von Amtes wegen uneingeschränkt festzustellen und Beweiserhebungen vorzunehmen (Art. 446 Abs. 1 und 2 ZGB; Mathys, Voraussetzungen staatlicher Eingriffe in Familien, ius.full 2025 S. 28 ff., 30). Angesichts der Meldung vom 17. Dezember 2024 ist das Vorgehen der KESB nicht zu beanstanden.

2.4.2

Auch der Rüge der Nichtigkeit der Verfügungen der KESB aufgrund sachlicher Unzuständigkeit hätte nicht gefolgt werden können. Die KESB ist grundsätzlich die zur Regelung von Kinderbelangen bzw. Kindesschutzmassnahmen zuständige Behörde (vgl. Art. 315 ZGB), soweit nicht bereits ein Gericht mit den entsprechenden Fragen befasst ist (namentlich im Rahmen eines Eheschutz- oder Scheidungsverfahrens, vgl. BGE 145 III 436 E. 4). Im vorliegenden Fall sollte die zuständige Fachperson des Kinder- und Jugenddienstes entsprechende medizinische und psychologische Informationen über C____ einholen (Vorakten S. 145). Wie der Beschwerdeführer geltend macht und auch die KESB bestätigt, kommen der abklärenden Person selbst nicht alle notwendigen Fachkompetenzen zu. Für die Frage, ob Jugendliche hinsichtlich medizinischen Massnahmen urteilsfähig sind, sind Ärztinnen und Ärzte zu konsultieren (BGE 134 II 235 E. 4.3.2). Dementsprechend trägt die zuständige Person des KJD im Rahmen des Kindesschutzverfahrens die für die Abklärung erforderlichen Fachinformationen zusammen. Dies ist nicht weiter zu beanstanden, zumal sich die Eltern in Bezug auf die Hormontherapie nicht einig sind. Im Rahmen einer summarischen Prüfung sind damit keine Anhaltspunkte für eine sachliche Unzuständigkeit der KESB ersichtlich, womit entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers die Verfügungen der KESB auch nicht nichtig sind.

2.5

Die summarische Kontrolle des angefochtenen Entscheids ergibt somit, dass die Beschwerde vom Verwaltungsgericht mutmasslich abgewiesen worden wäre, soweit darauf überhaupt hätte eingetreten werden können. Damit besteht vorliegend auch kein Ausnahmegrund, um von der Regel abzuweichen, dass ein Rückzug der Beschwerde grundsätzlich als Unterliegen gilt. Da dem Gericht im vorliegenden Fall für die bisherige Verfahrensführung bereits ein nicht unerheblicher Aufwand entstanden ist, fällt ein gänzlicher Erlass der Verfahrenskosten ausser Betracht. Vielmehr hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten mit einer Gebühr von CHF 800.‒ zu tragen (vgl. § 23 Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]). Entsprechend dem mutmasslichen Ausgang des Verfahrens steht dem Beschwerdeführer auch keine Parteientschädigung zu (vgl. auch BGer 1C_440/2012 vom 27. August 2013 E. 5.1). Die Beigeladene verzichtete sodann auf die Zusprechung einer Parteientschädigung.