IV 2023/185

1.

1.1. Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist das Rentenbegehren der Beschwerdeführerin vom Januar 2022 (Neuanmeldung; IV-act. 350). Nach vorgängiger Abweisung des Rentenanspruchs (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2020, IV 2018/155) trat die Beschwerdegegnerin aufgrund Glaubhaftmachung eines veränderten Gesundheitsschadens (vgl. RAD-Stellungnahme vom 23. August 2023, IV-act. 374-3 f.) im Sinne von Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zu Recht auf das neue Gesuch ein.

2.

2.1. Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

2.2. Am 1. Januar 2022 sind mit der Revision zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) und der IVV sowie am 1. Januar 2024 eine

Änderung betreffend die Bestimmung des Invalideneinkommens (Art. 26bis Abs. 3 IVV) in Kraft getreten. Die vorliegend angefochtene Verfügung datiert vom 13. September 2023. In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 144 V 210 E. 4.3.1). Vorliegend meldete sich die Beschwerdeführerin im Januar 2022 erneut zum Rentenbezug an, weshalb frühestens ab Juli 2022 ein Rentenanspruch in Betracht fällt (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG). Grundsätzlich ist die Bestimmung von Art. 26bis Abs. 3 IVV in der bis 31. Dezember 2023 gültigen Fassung anwendbar, wobei das Bundesgericht diese mit Urteil vom 8. Juli 2024,8C_823/2023, als teilweise bundesrechtswidrig eingestuft hat. Im Übrigen gelangen die neuen Bestimmungen zur Anwendung. Sie werden nachfolgend in den für den vorliegenden Fall gültigen Fassungen zitiert.

2.3. Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.4. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Die urteilenden Instanzen haben die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen.

2.5. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden

Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b und BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).

3.

3.1. Vorliegend bildet die durch das Versicherungsgerichtsurteil vom 17. April 2020 (IV 2018/155) bestätigte Verfügung, die sich in medizinischer Hinsicht auf die Ergebnisse des PMEDA-Gutachtens vom 18. Dezember 2017 gestützt hat, zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer Veränderung des Gesundheitszustandes. Soweit die Beschwerdeführerin die Beweistauglichkeit des PMEDA-Gutachtens (erneut) in Frage stellt, erweist sich diese Rüge als verspätet. Zumal das hiesige Versicherungsgericht dieses Gutachten ohnehin bereits beurteilte und für beweiskräftig hielt (Urteil IV 2018/155 vom 17. April 2020). Denn es ist unbeachtlich, dass das Bundesgericht zwischenzeitlich mit Urteil 8C_122/2023 vom 26. Februar 2024 erkannt hat, dass schon relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit eines PMEDA-Gutachtens genügten, um eine neue Begutachtung der versicherten Person anzuordnen. Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil nicht dahingehend geäussert, dass die Beweistauglichkeit eines PMEDA-Gutachtens per se aberkannt wird. Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der vorliegend angefochtenen Verfügung denn auch nicht auf das PMEDA-Gutachten, sondern auf das polydisziplinäre SMAB-Gutachten vom 13. April 2023. Es ist demnach einzig zu prüfen, ob das SMAB-Gutachten beweiskräftig ist und darauf abgestellt werden kann. Die Beschwerdeführerin moniert im Wesentlichen das psychiatrische Teilgutachten und beruft sich dabei auf die Stellungnahme ihres behandelnden Psychiaters Dr. H.___ (vgl. act. G1).

3.2.

3.2.1. Der psychiatrische Sachverständige nahm eine ausführliche Untersuchung der Beschwerdeführerin vor (vgl. IV-act. 405-36 ff.). Er hatte Kenntnis von den relevanten medizinischen Berichten, äusserte sich zu den einzelnen Berichten von Dr. H.___, befragte die Beschwerdeführerin eingehend zu ihren Beschwerden sowie den Lebensumständen und erhob die Befunde regelrecht (vgl. IV-act. 405-37 ff.). Die Herleitung der Diagnosen (rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode [ICD-10 F33.0] und Reaktion auf schwere Belastung, nicht näher bezeichnet [ICD-10 F43.9]) begründete der Gutachter differenziert und nachvollziehbar. Er beschrieb die Beschwerdeführerin als bewusstseinsklar und zu allen Qualitäten vollständig orientiert. Die Auffassung sei nicht erschwert gewesen. Der formale Gedankengang sei leicht verlangsamt, nicht aber assoziativ oder gar zerfahren gewesen. Die Merkfähigkeit habe im klinisch-psychopathologischen Befund unbeeindruckt gewirkt. Störungen des Ich-Bewusstseins lägen nicht vor und der Antrieb sei unauffällig gewesen. Sie zeige sich in bedrückter Grundstimmung. Die

affektive Schwingungsfähigkeit sei nicht beeinträchtigt (IV-act. 405-42). Der Gutachter mass den Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bei und berichtete von einer Aggravations- und Verdeutlichungstendenz. So begründete er nachvollziehbar, dass die von der Beschwerdeführerin geschilderten optischen Halluzinationen, wonach sie "immer" Kakerlaken und Spinnen am Boden, an der Decke und an der Wand sehe, unplausibel seien (IV-act. 405-46 f.).

3.2.2. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens gemäss Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; Urteil des Bundesgerichts vom 13. Februar 2019,8C_801/2018, E. 4.3).

3.2.3. Die nachträglich eingegangene Stellungnahme von Dr. H.___ vom 24. Juni 2023 zeigt keine wesentlichen objektiven Aspekte auf, die im Gutachten ausser Acht gelassen worden wären. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Einschätzung behandelnder Ärzte und Ärztinnen aufgrund der auftragsrechtlicher Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten und Patientinnen ausfallen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits lässt es ausserdem nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte und Ärztinnen zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Anders verhält es sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen (vgl. statt vieler: Urteile des Bundesgerichts vom 17. Februar 2021,8C_783/2020, E. 5.2 und vom 15. Oktober 2020,8C_370/2020, E. 7.2). Ferner kann eine psychiatrische Untersuchung von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet einer psychiatrischen Fachperson – sei sie nun in therapeutischer oder in begutachtender Funktion – daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich,

zulässig oder zu respektieren sind, sofern die Beurteilung des Experten oder der Expertin die Beweisanforderungen erfüllt (BGE 145 V 361 E. 4.1.2).

3.2.4. Der psychiatrische Gutachter führte – im Gegensatz zu Dr. H.___ (vgl. IVact. 422) – die für seine psychiatrische Beurteilung massgebende klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Verhaltensbeobachtung und Befunderhebung entsprechend den Qualitätsleitlinien für versicherungspsychiatrische Gutachten der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP, 3. Aufl., 16. Juni 2016, abrufbar unter: https://www.psychiatrie.ch, Kategorie: Fachleute und Kommissionen / Leitlinien) durch. Die abweichende Beurteilung von Dr. H.___ erfolgte sodann ohne jede erkennbare objektive Konsistenz- und Ressourcenprüfung, obwohl sich vorliegend aufgrund des aggravierenden Verhaltens der Beschwerdeführerin eine besonders sorgfältige Begründung aufgedrängt hätte. Es fehlt an einer kritischen Würdigung der Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin bzw. von deren Leidensangaben. Überdies äussert er zwar Kritik am Gutachten, lässt die Ausführungen des Gutachters, wonach die geschilderten Halluzinationen unglaubwürdig erschienen, gänzlich unkommentiert.

3.2.5. Die Kritik an der im Gutachten gestellten Diagnose einer Reaktion auf schwere Belastung, nicht näher bezeichnet (ICD-10 F 43.9), geht sodann fehl. Der Gutachter hat sich am 29. August 2023 dazu dahingehend geäussert, dass das Zeitkriterium nur für die Diagnosen ICD-10: F43.2, nicht aber für die Diagnose nach ICD-10 F43.9 gälte (IVact. 42-2). Ohnehin sind für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Die (psychiatrische) Diagnose allein ist für die Belange der Invalidenversicherung grundsätzlich nicht ausschlaggebend (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 23. April 2019,9C_184/2019, E. 4.2 und vom 27. September 2017,8C_820/2016, E. 5.4 m.w.H.). Allgemein ist zu erwähnen, dass aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht letztlich auch nicht die Schwere einer Erkrankung entscheidend ist, sondern deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 23. April 2019,9C_184/2019, E. 4.2, und vom 27. September 2017,8C_820/2016, E. 5.4 m.w.H.). Unabhängig von der klassifikatorischen Einordnung einer Krankheit resultiert aus einer Diagnose – mit oder ohne diagnoseinhärentem Bezug zum Schweregrad – allein keine verlässliche Aussage über das Ausmass der mit dem Gesundheitsschaden korrelierenden funktionellen Leistungseinbussen bei psychischen Störungen (Urteil des Bundesgerichtes vom 17. November 2021,8C_280/2021, E. 6.2.2 mit Hinweisen). Hervorzuheben ist sodann, dass die von Dr. H.___ nach Kenntnis des Gutachtens neu gestellte Diagnose eines Status nach posttraumatischer Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) etwas seltsam anmutet, zumal er sich in keinem seiner Berichte je zu den von der Beschwerdeführerin geschilderten Traumata (Gewalterlebnisse in der Kindheit)

geäussert hat. Auch in der Stellungnahme vom 24. Juni 2023 erwähnt er die Herleitung der von ihm gestellten Diagnose nicht (vgl. IV-act. 422). In diesem Zusammenhang erscheint auch die Kritik der Beschwerdeführerin am Gutachten, wonach sie nicht offen über das Gewalterlebte habe sprechen können, wenig plausibel.

3.2.6. Überdies ist zu erwähnen, dass Dr. H.___ die Beschwerdeführerin bereits seit 21. September 2017 behandelt und ihr seit diesem Zeitpunkt eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte. Er hatte auch schon das PMEDA-Gutachten – ähnlich wie das hier zu beurteilende Gutachten – kritisiert und war zu einer anderen Einschätzung als der psychiatrische PMEDA-Gutachter und der RAD gelangt (vgl. IVact. 329). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hielt bereits im Entscheid vom 17. April 2020 fest, dass die Kritik von Dr. H.___ am PMEDA-Gutachten nicht geeignet sei, das Gutachten in Zweifel zu ziehen (vgl. IV 2018/155 E. 2.7 f.).

3.2.7. An der gutachterlichen Einschätzung ändert auch der im Beschwerdeverfahren eingereichte Austrittsbericht der Psychiatrie Z.___ vom 27. März 2024 nichts, der zwar nach Erlass der Verfügung erfolgt ist, jedoch gewisse Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand vor Erlass der streitgegenständlichen Verfügung zulässt (vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2; Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2020,8C_305/2019, E. 4.2.3). Diesem Bericht ist zu entnehmen und auch im Verlauf fällt immer wieder auf, dass vorliegend wohl psychosoziale Faktoren eine bedeutende Rolle spielen (vgl. act. G14.1 S. 1 "Sie [die Beschwerdeführerin] gehe jeden Tag 1-2 Mal ihren Ehemann besuchen, der in einem Altersheim lebt und an Demenz leidet. Er hat sie finanziell unterstützt, deshalb hat die Patientin derzeit starke Existenzängste."]; vgl. auch IVact. 19-10, IV-act. 126-2). Ob die psychosoziale Faktoren zur Störung beigetragen haben oder sich das Störungsbild in psychosozialen Faktoren erschöpft (vgl. zur Abgrenzung das Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2019,9C_740/2018, E. 5), muss vorliegend jedoch nicht beantwortet werden. Dieser Bericht äussert sich jedenfalls nicht zur hier interessierenden Frage der Arbeits(un)fähigkeit.

3.2.8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der psychiatrische Gutachter detailliert zu den der Beschwerdeführerin noch verbleibenden Ressourcen äussert und namentlich auf der Basis einer umfassenden und evidenzbasierten Analyse unter Berücksichtigung der erhobenen Inkonsistenzen zum Schluss kommt, dass zwar eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, und eine Reaktion auf schwere Belastung, nicht näher bezeichnet, bestehen, sich diese Diagnosen jedoch nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Diese Schlussfolgerung ist nachvollziehbar und nicht zu beanstanden. Jedenfalls ergeben sich aus den eingereichten Berichten keine objektiv relevanten Gesichtspunkte, die der psychiatrische Gutachter übersehen hätte. Es besteht mithin keine Veranlassung, von der gutachterlichen Einschätzung abzuweichen.

3.3. Wie bereits das psychiatrische Fachgutachten erfüllen auch das allgemeininternistische, orthopädische und neurologische Teilgutachten zweifelsohne die rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien an ein beweiskräftiges verwaltungsexternes Gutachten. Die Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin persönlich untersucht und ihre subjektiven Klagen aufgenommen. Sie haben den Gesundheitszustand umfassend und mit breitem Fokus abgeklärt sowie eine sorgfältige klinische Untersuchung des gesamten Bewegungsapparates vorgenommen. Sie haben ausführlich Kenntnis von den Vorakten genommen und diese, soweit sie für ihr jeweiliges Teilgutachten einschlägig waren, besprochen (IV-act. 405-55 ff., 405-71 ff., 405-82 ff.). Sie sind sodann bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen und nachvollziehbaren Ergebnissen gekommen. Arztberichte, die diese Befunde in Zweifel ziehen könnten, liegen nicht im Recht (vgl. IV-act. 380-3, 380-19, 380-34 ff.) Die Beschwerdeführerin äussert somit zu Recht keine Kritik an den jeweiligen somatischen Teilgutachten. Ihr subjektives Empfinden, wonach sie aufgrund der Rücken- und Knieschmerzen nicht lange sitzen und stehen könne (vgl. act. G1), wurde denn auch vom orthopädischen Teilgutachter als nachvollziehbar erachtet, indem er schlüssige Adaptionskriterien (Wechselbelastung zwischen Sitzen, Stehen und Gehen) festlegte (vgl. IV-act. 405-62). Gestützt auf ihre Befunde erhoben sie keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Diesbezüglich ist zu erwähnen, dass sie den rechtlichen Begriff der Arbeits(un)fähigkeit wohl falsch verstanden haben. Da sie nachvollziehbare und schlüssige Adaptionskriterien festgelegt haben (IV-act. 405-9), haben sie den gestellten Diagnosen selbstredend einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Sie gingen wohl davon aus, dass bei einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit keine Arbeitsunfähigkeit bestehe und entsprechend keine Diagnosen vorlägen, die Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Dieses Missverständnis ist jedoch nicht geeignet, den Beweiswert des Gutachtens gesamthaft zu erschüttern, zumal die Festlegung der Arbeits(un)fähigkeit grundsätzlich keine medizinische, sondern juristische Aufgabe ist.

4.

4.1. Da die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin nunmehr als Vollerwerbstätige qualifiziert hat und entsprechend eine Statusänderung erfolgt ist, ist in einem letzten Schritt der von der Vorinstanz ermittelte Invaliditätsgrad zu überprüfen.

4.2. Die Beschwerdeführerin hat in der L.___ eine Ausbildung als Y.___ absolviert. Da diese Ausbildung gemäss eigenen Angaben in der Schweiz nicht anerkannt wurde, arbeitete sie hier zuletzt als Reinigungsangestellte (und somit im Hilfsarbeiterlohnsegment), wobei sie dieser Tätigkeit schon seit geraumer Zeit nicht mehr nachging. Dementsprechend dient sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gemäss der

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung als Ausgangswert (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. August 2022,8C_213/2022, E. 4.6). Bei der gutachterlich attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit ergäbe sich selbst bei Vornahme des Höchstabzugs vom Invalideneinkommen von 25%, wobei dieser bei den vorliegenden Umständen ohnehin nicht gerechtfertigt wäre und auch nicht von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird, ein Invaliditätsgrad unter 40%. Damit ist die Abweisung des Rentengesuchs der Beschwerdegegnerin mit Blick auf die vorherigen Erwägungen nicht zu beanstanden.

5.

5.1. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung befreit.

5.3. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).