B 2024/77

1. Die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur Ermessensveranlagung sind vereinheitlicht (vgl. Art. 177 sowie Art. 180 Abs. 2 des Steuergesetzes [sGS 811.1, StG], Art. 130 Abs. 2 sowie Art. 132 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer [SR 642.11; DBG]). Die Vorinstanz hat die Eingabe, die sie betreffend Kantons- und Gemeindesteuern als Rekurs und betreffend direkte Bundessteuer als Beschwerde betrachtet hat, im gleichen Entscheid, aber mit getrennten Dispositivziffern behandelt. Unter diesen Umständen durfte auch der Beschwerdeführer die Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260 E. 1.3). Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Die Beschwerdeverfahren B 2024/77 und B 2024/78 werden daher vereinigt und im gleichen Urteil entschieden.

2. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 StG; Art. 145 DBG, Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1, Vo DBG). Das kantonale Steueramt ist zur Erhebung der Beschwerden befugt (Art. 196 Abs. 1 StG und Art. 50 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, SR 642.14, StHG; Art. 145 Abs. 2 und Art. 141 Abs. 1 DBG sowie Art. 1 Abs. 1 Vo DBG). Die Beschwerden vom 22. April 2024 wurden rechtzeitig eingereicht und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 StG, Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 145 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 und 2 DBG).

3.

3.1. Soweit das Steuergesetz nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht und vor der Verwaltungsrekurskommission nach den Vorschriften des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (Art. 50 StHG; Art. 161 StG). Für die Rechtsmittelverfahren bei der direkten Bundessteuer gilt ergänzend das kantonale Verfahrensrecht (vgl. beispielsweise BGer 2C_581/2019 vom 12. Juli 2019 E. 3.2.1; Hunziker/Bigler, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 4. Aufl. 2022, N 1a vor Art. 140-146 mit Hinweisen auf weitere Rechtsprechung).

3.2. Wird einem Gericht eine Eingabe einer sich als unzuständig erachtenden Verwaltungsbehörde gestützt auf Art. 11 Abs. 3 VRP weitergeleitet, so hat dieses seine Zuständigkeit zu prüfen und insbesondere auch abzuklären, ob die Verfasserin der Eingabe tatsächlich den Willen hat, die Eingabe gerichtlich überprüfen zu lassen. Abzugrenzen ist ein solcher Rechtsmittel-Wille etwa von einer reinen Unmutsbekundung oder einer Rückfrage. Zentral ist, dass der betreffenden Person bewusst ist oder ihr bewusst gemacht wird, dass sie sich in einem Gerichtsverfahren befindet. Ein implizites Einverständnis ist nur zurückhaltend anzunehmen. Insbesondere nicht rechtskundige Personen sind zudem grundsätzlich über ein allfälliges Kostenrisiko aufzuklären, was etwa durch die Einforderung von Kostenvorschüssen geschehen kann.

3.3. In den Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht hat sich ergeben, dass die Beschwerdegegnerin die auf den Ermessensveranlagungen vom 8. März 2023 beruhenden Steuerbeträge der Staats- und Gemeindesteuern und der direkten Bundessteuer 2021 beglichen und bereits in den Verfahren vor der Vorinstanz kein Interesse an der inhaltlichen Überprüfung der vom Beschwerdeführer für diese Steuerperiode ermessensweise festgesetzten Steuerfaktoren (mehr) hatte. Unter diesen Umständen wären von der Vorinstanz keine Verfahren einzuschreiben gewesen bzw. allenfalls – nach gestützt auf Art. 48 Abs. 2 VRP bzw. Art. 140 Abs. 2 DBG zu verlangenden Nachbesserungen hinsichtlich Antrag und Begründung – das Rekurs- und Beschwerdeverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben gewesen. Soweit der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren die Aufhebung des angefochtenen Entscheids – und damit die Bestätigung seiner Einspracheentscheide – beantragt, erweist sich die Beschwerde damit im Ergebnis als begründet. Die Beschwerden sind deshalb gutzuheissen und die angefochtenen Entscheide sind ersatzlos aufzuheben.

4.

4.1. Zu befinden bleibt über die Kosten der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht und vor der Vorinstanz. Einerseits hatte das kantonale Steueramt zwar Anlass zur Erhebung der Beschwerden gegen den vorinstanzlichen Entscheid und dringt mit seinem Antrag auf dessen Aufhebung im Ergebnis durch, andererseits hat dies aber zu einer von der Beschwerdegegnerin nicht beabsichtigten Beteiligung am Gerichtsverfahren mit drohenden beträchtlichen Kostenfolgen geführt. Bei diesen Gegebenheiten rechtfertigt es sich, in den Beschwerdeverfahren umständehalber auf die Erhebung von amtlichen Kosten zu verzichten (Art. 97 VRP).

4.2. Bei der Verlegung der Kosten in den vorinstanzlichen Rechtsmittelverfahren ist zu beachten, dass gemäss Art. 95 Abs. 1 VRP in Streitigkeiten jener Beteiligte die amtlichen Kosten zu tragen hat, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Beschwerdegegnerin hatte die Verfahren vor Vorinstanz weder bewusst ausgelöst noch Anträge gestellt. Da ohne entsprechende Rückfrage seitens der Vorinstanz Begehren auch nicht implizit angenommen werden durften, bleibt für eine Kostenauflage an die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 95 Abs. 1 VRP kein Raum. Auch Art. 94 Abs. 1 VRP, der sich nicht auf den Sonderfall der Streitigkeit bezieht, bietet keine ausreichende Grundlage, der Beschwerdegegnerin die Kosten der vorinstanzlichen Verfahren aufzuerlegen. Damit rechtfertigt es sich, auch für die vorinstanzlichen Rechtsmittelverfahren umständehalber auf die Erhebung amtlicher Kosten zu verzichten (Art. 97 VRP).