Funtauna

211.501

Kantonale Geoinformationsverordnung

Vom 03.12.2013 (Stand 01.01.2024)

Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen,

gestützt auf das Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG) vom 5. Oktober 20071, die Verordnung über Geoinformation (Geoinformationsverordnung, GeoIV) vom 21. Mai 20082, das Kantonale Geoinformationsgesetz (KGeoIG) vom 2. Juli 20123 und auf Art. 161 Abs. 3 und 5 des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. Juni 19114,

beschliesst:

1 Allgemeine Bestimmung

Art. 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für die Geobasisdaten des kantonalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden.

Sie gilt auch für die Geobasisdaten des Bundesrechts, sofern das Bundesrecht oder das übrige kantonale Recht keine abweichenden Bestimmungen enthält.

Der Anhang 3 enthält den Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts.

Besondere fachgesetzliche Regelungen bleiben vorbehalten.

2 Geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen

Art. 2 Amtlicher Lage- und Höhenbezug

Für alle Geobasisdaten gelten das Bezugssystem und der Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung.

Art. 3 Andere geodätische Bezugssysteme und ‑rahmen

Wer für Geobasisdaten andere räumliche Bezugssysteme verwendet, muss die Transformation in das Bezugssystem und den Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung gewährleisten.

3 Geobasisdaten- und Darstellungsmodelle

Art. 4 Geobasisdaten

Daten- und Darstellungsmodelle der Geobasisdaten, Geometadaten sowie Geodienste bestimmen sich aufgrund der fachlichen Anforderungen und dem Stand der Technik.

Das Volkswirtschaftsdepartement erlässt die weitergehenden qualitativen und technischen Vorschriften.

Art. 5 Geometadaten

Alle Geobasisdaten werden durch Geometadaten beschrieben. Das Volkswirtschaftsdepartement legt die Norm für die Geometadaten fest. Geometadaten unterstehen sinngemäss den gleichen Vorschriften wie die entsprechenden Geobasisdaten.

Art. 6 Datenaustausch

Der Austausch von Geobasisdaten erfolgt in Form und Format der für die betreffenden Geobasisdaten verbindlichen Datenmodelle.

4 Gewährleistung der Verfügbarkeit, Zugang und Nutzung

Art. 7 Geobasisdatenpool

Die Geobasisdaten sind über einen zentralen Geobasisdatenpool zugänglich.

Art. 8 Zugang und Nutzung

Die Geobasisdaten können durch folgende Geodienste zugänglich und nutzbar gemacht werden:

  1. durch Darstellungsdienste

  2. durch Downloaddienste

  3. durch Portaldienste

Der Zugang zu den Geobasisdaten und den Geodiensten wird mittels Zugangsberechtigungsstufen im Geobasisdatenkatalog festgesetzt. Die Definition der Zugangsberechtigungsstufen richtet sich nach den Regelungen des Bundesrechts.

Art. 9 Zuständigkeit

Zuständig für den Aufbau und den Betrieb des Geobasisdatenpools und der Geodienste ist das Amt für Geoinformation.

5 Nachführung, Archivierung und Historisierung

Art. 10 Nachführung

Die Datenherren führen die Geobasisdaten nach und liefern diese ohne zeitlichen Verzug in der vorgeschriebenen Form und dem vorgeschriebenen Format an das Amt für Geoinformation.

Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

Art. 11 Historisierung

Die Datenherren historisieren die Geobasisdaten so, dass jeder Rechtszustand mit hinreichender Sicherheit und vertretbarem Aufwand innert nützlicher Frist rekonstruiert werden kann.

Die Methode der Historisierung wird dokumentiert.

Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

Art. 12 Archivierung

Die Datenherren sind verantwortlich für die Archivierung der Geobasisdaten.

Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

6 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

Art. 13 Zuständigkeit Auszüge

Das Amt für Geoinformation führt den Kataster für öffentliche-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) und ist zuständig für die Erstellung und Abgabe beglaubigter Auszüge sowie für den Abschluss der Programmvereinbarung mit dem VBS.

Art. 14 Laufende Änderungen, Vorpublikation

Der Geobasisdatenkatalog bezeichnet die Datensätze, bei denen Informationen über laufende Änderungen mit dem ÖREB-Kataster verknüpft sind (Vorpublikation).

Die für den Erlass zuständige Stelle veranlasst spätestens mit Beginn der öffentlichen Auflage den entsprechenden Eintrag.

Der Eintrag in den ÖREB-Kataster entfaltet keine Rechtswirkungen.

7 Leitungskataster

Art. 15 Grundsatz

Inhalt und technische Ausgestaltung des Leitungskatasters richtet sich nach den einschlägigen Bestimmungen der Fachverbände.

8 Gewerbliche Leistungen, Gebühren

Art. 16 Gewerbliche Leistungen

Das Amt für Geoinformation kann Gemeinden und anderen Interessierten zusätzliche Leistungen anbieten.

Art. 17 Gebühren

Der standardisierte Bezug von Geobasisdaten über die vom Amt für Geoinformation zur Verfügung gestellten Geodienste ist gebührenfrei.

Im Übrigen werden für den Bezug von Geobasisdaten und die Abgabe beglaubigter Auszüge Gebühren erhoben. Diese bemessen sich aufgrund des vom Regierungsrat genehmigten Gebührenreglements des Amtes für Geoinformation.

Art. 18 Datenaustausch unter Behörden

Der gegenseitige Austausch von Geobasisdaten zwischen dem Kanton und den Schaffhauser Gemeinden ist kostenlos.

9 Weiterentwicklung des Geobasisdatenkatalogs und der Datenmodelle

Art. 19 Geodaten-Strategiegruppe

Bei der Weiterentwicklung des Geobasisdatenkatalogs sowie bei der Bezeichnung der anzuwendenden Datenmodelle ist die Geodaten-Strategiegruppe beratend beizuziehen.

Diese setzt sich zusammen aus:

  1. Vorsteher bzw. Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements als Vorsitzender bzw. Vorsitzende

  2. je eine Vertretung der Stadt Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall

  3. eine von den Gemeindepräsidenten der übrigen Gemeinden bestimmte Vertretung

  4. Vertretung der SIA-Sektion Schaffhausen

  5. Leitung des Amtes für Geoinformation

  6. Leitung des Planungs- und Naturschutzamtes

  7. Leitung der KSD

Die Sitzungsgelder für die externen Mitglieder der Geodaten-Strategiegruppe bemessen sich nach Massgabe von § 81 Abs. 1 und § 82 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Kantonsrates vom 20. Dezember 1999.

10 Schlussbestimmungen

Art. 20 Aufhebungen und Änderungen

Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden im Anhang 1 geregelt.

Art. 21 Übergangsfristen

Der Regierungsrat legt in den Anhängen 2 und 3 fest, welchen Geobasisdaten welche Prioritätsstufe beim Übergang zu den neuen qualitativen und technischen Anforderungen zukommt.

Für das Erheben und Gewährleisten der Verfügbarkeit der Geobasisdaten gelten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung folgende Fristen:

  1. Prioritätsstufe 1: vier Jahre

  2. Prioritätsstufe 2: acht Jahre

  3. Prioritätsstufe 3: nach Ermessen der zuständigen Stelle

Sind für die Umsetzung technische Normen und Vorgaben erforderlich, welche beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht bestehen, gelten die Fristen gemäss Abs. 2 ab dem Zeitpunkt, in dem diese den zuständigen Stellen mitgeteilt werden.

Art. 22 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.

Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen5 und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen.

A1 Anhang 1: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

Art. A1-1 Aufhebung bisherigen Rechts

Die folgenden Verordnungen werden aufgehoben:

  1. Verordnung über die Gebühren der amtlichen Vermessung

  2. Verordnung über die Koordination raumbezogener, digitaler Datenbestände (Geodaten-Verordnung)

Art. A1-2 Änderung bisherigen Rechts6

A2 Anhang 2: Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Geobasisdaten des Bundesrechts

Art. A2-1

Legende:

  1. ID = Identifikator

  2. Grundlage = Rechtsgrundlage Kanton (SHR)

  3. Stelle = Zuständige Stelle bzw. Datenherr [Fachstelle Kanton]

  4. Ö = ÖREB-Kataster (V=Vorpublikation)

  5. Z = Zugangsberechtigungsstufe

  6. D = Downloaddienst

  7. T = Tarifpunkte (0 = Minimalpreis)

  8. P = Priorität SH

Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Geobasisdaten des Bundesrechts (Vorgaben Bund gemäss GeoIV, Anhang 1 [SR 510.620]):

ID

Bezeichnung

Grundlage

Stelle

Ö

Z

D

T

P

7

Grundbuch: Grundstücksbezeichnung, Grundstücksbeschreibung, Eigentümer, Eigentumsform, Erwerbsdatum

210.100, 211.431

GBA

A

0

1

8

Grundbuch: übrige Daten gemäss eGRISDM

210.100, 211.431

GBA

B

0

1

14

Strassenverkehrszählung regionales und lokales Netz

725.100

TBA

A

X

0

2

17

Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz regional und lokal

KFA

A

X

0

3

23

Übrige Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung

451.100

PNA

A

X

0

1

26

Kantonales Inventar der Auengebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung

451.100

PNA

A

X

0

1

27

Kantonales Inventar der Hoch- und Übergangsmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung

451.100

PNA

A

X

0

3

28

Kantonales Inventar der Flachmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung

451.100

PNA

A

X

0

1

29

Kantonales Inventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung

451.100

PNA

A

X

0

1

51

Plan für das Grundbuch (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

100

1

52

Basisplan-AV-CH (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

25

1

54

Fixpunkte LFP2, HFP2, LFP3, HFP3 (amtliche Vermessung)

210.100, 211.441

AGI

A

X

s. ID 51

1

55

Bodenbedeckung (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

56

Einzelobjekte (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

57

Höhen (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

58

Nomenklatur (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

59

Liegenschaften (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

60

Gebäudeadressen (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

61

Dauernde Bodenverschiebungen (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

2

62

Hoheitsgrenzen (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

63

Administrative Einteilungen (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

64

Rohrleitungen (amtliche Vermessung)

210.100, 211.440

AGI

A

X

s. ID 51

1

66

Inventar Trinkwasserversorgung in Notlagen

814.201

IKL + (TBA)

C

0

2

67

Velowegnetze

725.101

TBA

A

X

5

1

68

Fruchtfolgeflächen gemäss Sachplan FFF

700.100

PNA

A

X

0

1

69

Richtpläne der Kantone

700.100, 700.101

PNA

A

0

1

73

Nutzungsplanung (kantonal / kommunal)

700.100

Gemeinde [PNA]

V

A

X

25

1

74

Stand der Erschliessung

700.100, 700.101

Gemeinde [PNA]

A

X

s. ID 73

1

76

Planungszonen

700.100

Gemeinde [PNA]

A

X

s. ID 73

1

79

Fuss- und Wanderwegnetze

704.101, 725.101

KFA

A

X

5

1

81

Hochwasserschutz und sicherheit (weitere Erhebungen)

721.100, 721.103, 814.201

TBA

A

0

3

100

Einschränkungen für die Binnenschifffahrt

747.201

TBA

A

X

0

3

113

Risikokataster (Erhebungen der Kantone)

814.101

IKL

B

0

2

114

Abfallanlagen

814.101

IKL

A

X

0

2

115

Deponieverzeichnis

814.101

IKL

A

X

0

1

116

Kataster der belasteten Standorte

814.101

IKL

X

A

X

5

1

122

Kantonale Erhebungen der Luftbelastung (Messnetze)

814.101

IKL

A

X

0

2

125

Ergebnisse Kantonale Überwachung Bodenbelastung

814.101

IKL + (LA)

A

0

2

128

Regionale Entwässerungsplanung REP

814.200, 814.201

IKL

A

X

0

2

129

Kommunale Entwässerungsplanung GEP

814.200, 814.201

IKL

A

X

10

2

130

Gewässerschutzbereiche

814.200, 814.201

IKL

A

X

0

1

131

Grundwasserschutzzonen

814.200, 814.201

IKL

V

A

X

0

1

132

Grundwasserschutzareale

814.200, 814.201

IKL

X

A

X

0

1

134

Wasserqualität (weitere Erhebungen)

814.201

IKL +b(TBA)

B

0

2

136

Hydrologische Verhältnisse (weitere Erhebungen)

814.201

TBA

A

0

2

138

Trinkwasserversorgung (weitere Erhebungen)

814.201

IKL + (FEUPO)

B

0

2

139

Inventar über Grundwasservorkommen und Wasserversorgungsanlagen

814.201

TBA + (IKL)

A

X

0

2

140

Inventar der bestehenden Wasserentnahmen

721.100, 721.103

TBA

A

0

2

141

Grundwasseraustritte ‑fassungen und ‑anreicherungsanlagen

814.201

TBA + (IKL)

A

X

0

2

144

Lärmbelastungskataster für Haupt- und übrige Strassen

814.101

TBA + (Gemeinde)

A

0

1

145

Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen)

814.101

Gemeinde [PNA]

V

A

X

s. ID 73

1

151

Rebbaukataster

817.402, 910.100

Gemeinde, Genossenschaft [LA]

A

X

0

1

152

Hang- und Steillagen

910.101

LA

A

X

0

1

153

Landwirtschaftliche Kulturflächen

910.102

LA

A

X

0

1

154

Gebietsüberwachung Schadorganismen

LA + KFA

A

X

0

2

156

Waldfeststellungen

921.100, 921.101

KFA

A

0

2

157

Waldgrenzen (in Bauzonen)

921.101

KFA

X

A

X

s. ID 73

1

159

Waldabstandslinien

921.100

KFA

V

A

X

s. ID 73

1

160

Waldreservate

921.100, 921.101

KFA

A

X

0

2

161

Forstliche Planung (Standortverhältnisse, Waldfunktionen)

921.100, 921.101

KFA

A

X

0

1

166

Gefahrenkarten

700.100

TBA

A

0

1

167

Gefahrenkataster

700.100

TBA

A

0

1

168

Jagdbanngebiete kantonal

922.100

DI

A

X

0

1

172

Vogelreservate kantonal

922.100

DI

A

X

0

3

174

Fischschongebiete

923.101

DI

A

X

0

3

182

Radondatenbank

IKL

B

0

1

183

Stromversorgungssicherheit: Netzgebiete

731.100

BD

A

X

0

2

184

Kantonale Ausnahmetransportrouten

741.100, 741.011

TBA

A

X

0

1

185

Rodungen und Rodungsersatz

921.100, 921.101

KFA

A

0

2

187

Pärke von nationaler Bedeutung

451.101

PNA

A

0

3

188

Kantonales Inventar der Kulturgüter von regionaler und lokaler Bedeutung

520.101

AMZ

A

0

3

189

Kantonales Inventar der Trockenwiesen und ‑weiden von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung

451.101

PNA

A

X

0

2

190

Gewässerraum

814.201

Gemeinde [TBA]

A

X

0

1

191

Planung der Revitalisierung von Gewässern

721.100, 721.103, 814.201

TBA

A

X

0

2

192

Planung und Berichterstattung der Sanierung Wasserkraft

814.201

TBA

A

0

3

194

Stauanlagen unter kantonaler Aufsicht

721.103

TBA

A

X

0

3

195

Ruhezonen für Wildtiere (inkl. Routennetz)

922.100

DI

A

X

0

2

A3 Anhang 3: Geobasisdaten des kantonalen Rechts in der Zuständigkeit von Kanton und Gemeinden

Art. A3-1

Legende:

  1. ID = Identifikator

  2. Grundlage = Rechtsgrundlage Kanton (SHR)

  3. Stelle = Zuständige Stelle bzw. Datenherr [Fachstelle Kanton]

  4. Ö = ÖREB-Kataster (V=Vorpublikation)

  5. Z = Zugangsberechtigungsstufe

  6. T = Tarifpunkte (0 = Minimalpreis)

  7. P = Priorität SH

Geobasisdaten des kantonalen Rechts in der Zuständigkeit von Kanton und Gemeinden:

ID

Bezeichnung

Grundlage

Stelle

Ö

Z

P/D

T

P

001-SH

Kirchgemeinden (inkl. Kirchgemeinde Burg bei Stein am Rhein)

101.000, 130.110

STKZ

A

P

0

2

002-SH

Zweckverband

120.100

AJG

A

P

0

2

003-SH

Wahlkreise (kommunal)

120.100

Gemeinde [STKZ]

A

P

0

2

004-SH

Wahlkreise(kantonal)

160.100, 161.110

STKZ

A

P

0

2

005-SH

Friedensrichterkreise (kantonal)

173.200

STKZ

A

P

0

2

006-SH

Betreibungskreise (kantonal)

173.200, 281.101

STKZ

A

P

0

2

007-SH

Konkurskreis (kantonal)

173.200, 281.101

STKZ

A

P

0

2

008-SH

Zivilstandskreis (kantonal)

210.100, 211.111

STKZ

A

P

0

2

009-SH

Übersichtsplan

211.441

AGI

A

P/D

25

1

010-SH

Schulkreise für Orientierungsschule und Sonderklassen

411.111

ED

A

P

0

3

011-SH

Kommunales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und ‑objekte

451.100

Gemeinde [PNA]

X

A

P/D

0

1

012-SH

Kantonales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und ‑objekte

451.100

PNA

X

A

P/D

0

1

013-SH

Nicht intensiv bewirtschaftete Flächen im ERS (Randen)

451.101

PNA

X

A

P

0

2

014-SH

Pilzschutzgebiet Buchberg und Rüdlingen

451.105

PNA

A

0

3

015-SH

Amtliches Verzeichnis geschützter Kulturdenkmäler

452.001

HBA

A

P

0

2

016-SH

Militärkreis (kantonal)

510.101

AMZ

A

P

0

2

017-SH

Schiesskreis (kantonal)

510.101

AMZ

A

P

0

2

018-SH

Brandschutzbehördliches Register über kontrollpflichtige Gebäude, Anlagen und Einrichtungen

550.101

FEUPO

B

0

2

019-SH

Stützpunktfeuerwehrkreise

550.101

FEUPO

A

P

0

1

020-SH

Löschwasserversorgung (kant. Wasserwirtschaftsplan / reg. und komm. Wasserversorgungsplanung)

550.101

FEUPO + (IKL)

A

P

0

1

021-SH

Quartierpläne

700.100

Gemeinde [PNA]

V

A

P/D

0

1

022-SH

Landumlegung

700.100

Gemeinde [PNA]

X

A

0

3

023-SH

Erschliessungsrichtpläne (Ergänzung zu CH 69 resp. 74)

700.100

Gemeinde [PNA]

A

0

2

024-SH

Perimeterplan (bei Erhebung von Beiträgen)

700.100

Gemeinde [BD]

A

0

2

025-SH

Enteignungsplan

711.100

KFE

X

B

0

3

026-SH

Öffentliche Gewässer inkl. Einstufung und wasserbauliche Massnahmen

721.100

TBA

A

P/D

0

1

027-SH

Strassenrichtpläne (kommunal und kantonal) (Teil-)Richtplan Fuss- und Wanderwege

704.101, 725.100

TBA, BD

A

P/D

0

1

028-SH

Landumlegung (beim Strassenbau)

725.100

BD

X

A

0

3

029-SH

Aufhebung von Strassen

725.100

Gemeinde [TBA]

A

0

3

030-SH

Medizinalbezirke

810.100, 811.002

GA

A

P

0

2

031-SH

Versorgungsregionen (Altersbetreuung / Pflege)

813.501

DI

A

P

0

2

032-SH

Kantonale Tankkataster

814.201

GBV

B

0

2

033-SH

Routenverzeichnisse (für Ausbringen Auftaumittel)

814.801

TBA

B

0

3

034-SH

Reblagenverzeichnis

817.402, 817.403

LA

A

P

0

1

035-SH

Register des Friedhofbeamten über die Grablage

818.601

Gemeinde [GA]

B

0

3

036-SH

Beizugsgebiet (Perimeter) bei Güterzusammenlegungen

910.100, 910.101

LA

X

A

P

0

2

037-SH

kantonales Waldinventar

921.100, 921.101

KFA

A

P

0

1

038-SH

Kantonaler Waldplan

921.100, 921.101

KFA

A

P

0

1

039-SH

Betriebsplan der öffentlichen Waldeigentümer (Bestandes- und Massnahmenkarte)

921.100, 921.101

öffentl. Waldeigt. [BD]

A

P

0

1

040-SH

Forstkreise und Forstreviere (kantonal)

921.100, 921.101

BD + (KFA)

A

P

0

2

041-SH

Jagdrevier (kantonal)

922.100, 922.101

DI

A

P

0

2

042-SH

Fischereireviere Fischschongebiete befristet Schutzzonen, Schutzobjekte

923.101

DI

A

P

0

2

043-SH

Eichkreis (kantonal)

941.292

VD

A

P

0

2

044-SH

Leitungskataster

211.500

Werkeigentümer, Gemeinden

B

P

5

1

Geobasisdaten des kommunalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden werden vom Amt für Geoinformation in geeigneter Weise veröffentlicht.

A4 Anhang 4 Abkürzungsverzeichnis

Art. A4-1

Abkürzungen:

Abkürzung

Erläuterung

AGI

Amt für Geoinformation (ehemals Vermessungsamt)

AJG

Amt für Justiz und Gemeinden

AMZ

Amt für Militär und Zivilschutz

BD

Baudepartement

DI

Departement des Innern

ED

Erziehungsdepartement

FEUPO

Feuerpolizei

GA

Gesundheitsamt

GBA

Grundbuchamt

GBV

Gebäudeversicherung

HBA

Hochbauamt

IKL

Interkantonales Labor

KFA

Kantonsforstamt

KFE

Kommission für Enteignung

KSD

Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung

LA

Landwirtschaftsamt

PNA

Planungs- und Naturschutzamt

STKZ

Staatskanzlei

TBA

Tiefbauamt

VD

Volkswirtschaftsdepartement

Abl. 2013, S. 1801