Staats- und Bundessteuer 2017

1.

Die Rekurrenten haben nur Rekurs (Rechtsmittel betreffend Staatssteuer) eingereicht. Aus ihrer Eingabe geht aber hervor, dass sie auch Beschwerde (Rechtsmittel betreffend Bundessteuer) erheben wollten. Praxisgemäss nimmt das Steuergericht die Eingabe daher als Rekurs und Beschwerde entgegen. Ansonsten erfolgte die Eingabe form- und auch fristgerecht. Das Steuergericht ist sachlich zuständig (§ 160 Abs. 1 des Steuergesetzes, StG, BGS 614.11; Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, DBG; § 4 der Vollzugsverordnung zum DBG, BGS 613.31). Auf die Rechtsmittel ist somit einzutreten.

2.

Bei unselbständiger Erwerbstätigkeit sind alle Einkünfte aus privatrechtlichem oder öffentlich-rechtlichem Arbeitsverhältnis mit Einschluss der Nebeneinkünfte steuerbar (§ 22 Abs. 1 StG; Art. 17 Abs. 1 DBG). Nicht als Einkommen gelten dagegen Spesen, sofern die Spesenvergütungen des Arbeitgebers die effektiven Unkosten des Arbeitnehmers nicht übersteigen (vgl. Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. Aufl., Zürich 2016, Art. 17 N 52). Bei einer unselbständigen Nebenerwerbstätigkeit können 20 % der rohen Einkünfte aus dieser Tätigkeit, mindestens CHF 800, gesamthaft aber höchstens CHF 2'400 im Jahr abgezogen werden. Dieser Abzug umfasst sämtliche durch die Nebenerwerbstätigkeit bedingten Berufsauslagen, also alle Kosten gemäss § 33 Abs. 1 StG (Berufskosten); der Nachweis höherer Kosten bleibt vorbehalten. Als Nebenerwerbstätigkeit gilt eine Erwerbstätigkeit, die neben einer Haupterwerbstätigkeit ausgeübt wird resp. eine bloss gelegentliche und unregelmässige Erwerbstätigkeit (§ 7 Abs. 1-3 der Steuerverordnung Nr. 13: Abzüge für Berufskosten, BGS 614.159.13; vgl. Art. 10 der eidg. Berufskostenverordnung).

3.1

Im konkreten Fall geht es um ein Nebeneinkommen der Rekurrentin von CHF 1'612 (inkl. Aufrechnung von CHF 97.50), welches sie von der EG Y bezogen hat. Die Rekurrenten möchten, dass der Betrag von CHF 97 als Spesen nicht berücksichtigt werde. Dieser Betrag entspreche einem Kilometergeld von 60 Rappen/km für Fahrdienste. Die Vorinstanz ist dagegen der Ansicht, mit dem Pauschalabzug von CHF 800 seien alle beruflichen Kosten abgegolten; alle Spesen müssten zum Einkommen addiert werden. Im Übrigen werde das Nebeneinkommen im Endeffekt gar nicht besteuert, weshalb die Rekurrenten nicht beschwert seien.

3.2

Gemäss Art. 9 Abs. 1 DBG werden die Einkünfte beider Ehegatten zusammengerechnet (sog. Faktorenaddition; vgl. § 14 Abs. 1 StG). Zur Beurteilung, ob die Rekurrenten beschwert sind, kann deren Einkommen demnach nicht separat betrachtet werden. Als Ehepaar sind die Rekurrenten entgegen der Ansicht der Vorinstanz daher beschwert.

3.3

Nach § 33 Abs. 1 lit. c StG bzw. Art. 26 Abs. 1 lit. c DBG können alle für die Ausübung eines Berufs erforderlichen Kosten abgezogen werden (vgl. oben, E. 2). Bei Nebeneinkommen beträgt die entsprechende Pauschale wie gesagt 20 % der Roheinkünfte bzw. mindestens CHF 800. Würden die umstrittenen Spesen nicht als Einkommen aufgerechnet, könnten sie doppelt abgezogen werden; das ist nicht gerechtfertigt. Wenn im Solothurner Steuerbuch (unter www.so.ch, § 33 Nr. 5) festgehalten wird, dass sämtliche Spesen vorliegend aufgerechnet werden müssen, so auch die hier umstrittene Kilometerentschädigung, ist dies daher nicht zu beanstanden. Mit dem gewährten Pauschalabzug sind im vorliegenden Fall alle Berufskosten berücksichtigt. Die Rechtsmittel sind damit unbegründet.

Rekurs und Beschwerde sind demnach abzuweisen.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang haben die Rekurrenten die Kosten zu tragen. Diese sind in Anwendung der §§ 3 und 150 des Gebührentarifs (BGS 615.11) auf CHF 500 festzusetzen (Grundgebühr; kein Zuschlag).

****************