575.111
Verordnung über das Bestattungs- und Friedhofwesen
Verordnung über das Bestattungs- und Friedhofwesen1 (Vom16. Januar 1990) Der Regierungsrat, gestützt auf § 4 Abs. 2 Bst. d des Gesundheitsgesetzes vom16. Oktober 2002,2 beschliesst:
I. Allgemeines
Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
Diese Verordnung regelt das Bestattungs- und Friedhofwesen im Kanton Schwyz und ist anwendbar auf alle Friedhöfe.
Art. 2 Zuständigkeit
Jede Gemeinde ist verpflichtet, für die schickliche Bestattung der Gemeindeeinwohner zu sorgen, ferner derjenigen Auswärtigen, die in der Gemeinde verstorben sind und die in der eigenen Wohngemeinde nur mit besonders hohem Aufwand bestattet werden könnten.
Die Verpflichtung zur Bestattung von Gemeindeeinwohnern entfällt, wenn der Todesfall ausserhalb der Gemeinde eintritt und die Bestattung in der Gemeinde mit besonders hohem Aufwand verbunden wäre.
Zur Erfüllung ihrer Aufgabe verfügt die Gemeinde über einen eigenen Friedhof oder sichert sich vertraglich diese Berechtigung an einem privaten oder kirchlichen Friedhof. Im Vertrag sind insbesondere das Recht des Grundeigentümers auf Anhörung bei Erlass und Änderung des Reglements sowie die Aufsicht zu regeln.
Art. 3 Bewilligungspflicht
Friedhöfe sind ihrem Zweck entsprechend als Räume der Besinnung und Ruhe anzulegen und zu unterhalten. Besondere Aufmerksamkeit ist zu schenken der guten Verwesungsmöglichkeit der Leichen, der Bodenbeschaffenheit und den Vorschriften des Gewässerschutzes.
Für die Anlage neuer Friedhöfe gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bau- und Umweltschutzrechtes.
Das vom Regierungsrat bezeichnete Departement genehmigt die Aufhebung bestehender öffentlicher Friedhöfe.
Art. 4 Aufsicht
Der Gemeinderat führt die Aufsicht über die öffentlichen Friedhöfe, der Kirchenrat über die Friedhöfe der Kirchgemeinden.
Der Bezirksarzt führt die Aufsicht über die privaten Friedhöfe.
Art. 5 Reglemente
Die Stimmberechtigten der Gemeinde erlassen ein Friedhofreglement, bezeichnen darin die öffentlichen Friedhöfe und regeln damit insbesondere:
a) Einrichtung und Betrieb einer allfälligen Aufbahrungsstelle;
b) Gestaltung und Benützung der öffentlichen Friedhöfe; Grundzüge der Gebührenregelung.
Der Gemeinderat regelt den Vollzug, insbesondere:
a) Bestellung einer allfälligen Friedhofkommission, mit der Befugnis, dem Gemeinderat Bericht und Antrag zu stellen;
b) Gebühren;
c) Vertrag mit Krematorium.
Für Friedhöfe der Kirchgemeinden erlässt die Kirchgemeindeversammlung das Reglement. Für private Friedhöfe kann der Träger ein Reglement erstellen.
Die Reglemente bedürfen der Genehmigung des Regierungsrates.
II. Friedhöfe
Art. 6 Einteilung des öffentlichen Friedhofes
Der Gemeinderat bestimmt die Einteilung des öffentlichen Friedhofes.
Zulässig sind insbesondere:
a) die getrennte Anlage von Erd- und Urnengräbern für Erwachsene, Kinder, Familien und Geschlechter sowie für Geistliche und Ordensleute;
b) Gemeinschaftsgräber, Felder für das Ausstreuen der Asche und dergleichen, mit und ohne Namensnennung;
c) Wandnischen für Urnen.
Art. 7 Gräber- und Urnenkontrolle
Für jeden Friedhof ist ein Verzeichnis der bestatteten Leichen und der beigesetzten Urnen zuführen.
Jedes Grab und jede Urne sind mit einer Nummer zu versehen und in einer Gräberkontrolle einzutragen.
Art. 8 Friedhofgebühren
Der Gemeinderat setzt die Gebühren fest, insbesondere für:
a) Überlassung von Grab- und Urnenplätzen;
b) Leichentransporte und Überführungen;
c) Beisetzungen.
Kostendeckende Gebühren sind festzulegen für:
a) Überlassung von Familien- und Geschlechtergräbern;
b) Gräber von Verstorbenen, die ihren Wohnsitz ausserhalb der Gemeinde hatten, samt den zur Beisetzung nötigen Aufwendungen.
III. Bestattung
Art. 9 Bestattungsfeier
Das Friedhofreglement kann Grundsätze über die Bestattungsfeiern enthalten, die auf Wunsch der Angehörigen des Verstorbenen durchzuführen sind.
Art. 10 Erdbestattung
Alle Leichen, die zur Erde bestattet werden, sind auf anerkannten Friedhöfen beizusetzen.
Der Kantonsarzt kann in Kriegs- und Katastrophenfällen Ausnahmen bewilligen.
Art. 11 Kremation
Der Gemeinderat regelt die Tragung der allfälligen Mehrkosten einer Kremation gegenüber einer Erdbestattung durch die Gemeinde.
Der Bezirksarzt kann verfügen, dass ein Verstorbener, der zu Lebzeiten während längerer Zeit mit schwer abbaubaren Medikamenten behandelt wurde, kremiert werden muss.
Art. 12 Urnenbestattung
Urnen dürfen beigesetzt werden:
a) in hiefür besonders vorgesehenen Anlagen;
b) in bereits belegten Gräbern der gleichen Familie oder nahestehender Personen in einer Tiefe von höchstens 60 cm.
Den Angehörigen ist gestattet, die Aschenurne ausserhalb des Friedhofes aufzubewahren. Solche Urnen können nachträglich im Friedhof beigesetzt werden, sofern das Siegel über dem Verschluss der Urne unverletzt ist.
Art. 13 Grösse der Gräber
Die Masse der Gräber werden im Reglement festgelegt. Mangels Regelung betragen sie:
a) Länge und Breite 190 x 75 cm für Erwachsene 180 x 60 cm für Kinder 100 x 50 cm für Kinder unter sechs Jahren 80 x 60 cm für Urnengräber 60 x 40 cm für Urnennischen
b) Tiefe bei Erdbestattung 120 cm
c) Tiefe bei Urnenbestattung 60 cm
d) Zwischenraum zwischen zwei Gräbern 30 cm
Art. 14 Einzelgrab
In der Regel wird in einem Grab nur eine Leiche bestattet.
Der Bezirksarzt kann Ausnahmen bewilligen.
Art. 15 Sargbeschaffenheit
Für Erdbestattungen sind Särge aus rasch und vollständig verrottenden Weichholzarten zu verwenden.
Metall- und Plastikhüllen dürfen nur zum Transport von Leichen verwendet werden. Sie sind vor der Beerdigung wieder zu entfernen. Unmittelbar vor der Bestattung ist in schicklicher Weise für genügend Luftzufuhr zur Leiche zu sorgen. Das Wasser muss aus dem Sarg fliessen können.
Jeglicher Sargschmuck muss aus Material sein, das sich im Boden abbaut.
Art. 16 6 Leichengewand und Beigaben
Die Leiche ist mit Stoffen einzukleiden, die sich im Boden abbauen.
Gemeinderat und Kirchenrat können weitere Bestimmungen über Grabbeigaben erlassen.
Art. 17 Urnenbeschaffenheit
Für die Urnenbestattung dürfen nur Urnen verwendet werden, die sich im Boden abbauen.
Art. 18 7 Grabdenkmäler
Jedes Grab soll mit einem dauernden Grabmal versehen sein.
Gemeinderat und Kirchenrat können weitere Bestimmungen erlassen, wann frühestens und wann spätestens das Grabmal erstellt werden soll, ferner über die Art und Beschaffenheit der Grabmäler, die Unterhaltspflicht und die Bepflanzung.
Jedes Grab ist mit Namen, Vornamen, Geburts- und Sterbejahr des Verstorbenen zu bezeichnen.
Bei Gemeinschaftsgräbern und Urnenfeldern sind Ausnahmen zulässig.
IV. Graböffnungen
Art. 19 8 Grabesruhe
Die Grabesruhe beträgt bei Erdbestattung zwanzig Jahre, bei Urnenbestattung zehn Jahre.
Gemeinderat und Kirchenrat können mit Zustimmung des Bezirksarztes die Grabesruhe im Einzelfall verkürzen.
Wird ein Grab nach Ablauf der Sperrfrist geöffnet und ist die Leiche nicht vollständig verwest, so erfolgt in der Regel eine Wiederbeisetzung.
Art. 20 9 Exhumation
Die Exhumation bedarf der Bewilligung des Bezirksarztes. Gerichtliche und staatsanwaltliche Anordnungen bleiben vorbehalten.
V. Vorgehen bei Todesfällen
Art. 21 10 Bewilligung zur Bestattung und Kremation
Bestattung und Kremation sind bewilligungspflichtig.
Die Bewilligung wird von der von der Gemeinde bezeichneten Amtsstelle erteilt und setzt eine ärztliche Todesbescheinigung voraus.
Art. 22 11 Ausserordentliche Todesfälle
Ausserordentliche Todesfälle und Leichenfunde sind sofort der Polizei anzuzeigen.
Zwischenzeitlich dürfen an der Leiche und am Fundort nur die zwingend erforderlichen Veränderungen vorgenommen werden.
Art. 23 12 Tot- und Fehlgeburten
Für Tot- und Fehlgeburten gelten diese Vorschriften, wenn die Eltern eine förmliche Bestattung ausdrücklich wünschen.
Art. 24 13 Sektion
Über die Sektion einer Leiche entscheiden der zuständige Staatsanwalt oder der Bezirksarzt.
Art. 25 Wartefrist
Leichen sollen frühestens 48 Stunden, spätestens aber 120 Stunden nach dem Eintritt des Todes bestattet oder kremiert werden.
Vorbehalten bleiben besondere Anordnungen der Untersuchungsbehörden oder des Bezirksarztes, insbesondere bei Gefahr übertragbarer Krankheiten.
VI. Schlussbestimmungen
Art. 26 Missstände
Entspricht ein Friedhof den gesundheitspolizeilichen und umweltschützerischen Vorschriften nicht, so hat der Pflichtige die nötigen Massnahmen zu treffen.
Werden die Missstände nicht behoben, kann der Regierungsrat das Notwendige auf Kosten des Pflichtigen ausführen lassen oder den Friedhof für die weitere Benützung schliessen.
Art. 27 14 Strafbestimmungen
Übertretungen dieser Verordnung werden gemäss § 55 des Gesundheitsgesetzes vom16. Oktober 200215 mit Busse bestraft.
Art. 28 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung betreffend das Friedhof- und Beerdigungswesen vom 30. März 193516 wird aufgehoben.
Die Gemeinden passen ihre Reglemente über die Friedhöfe mit der nächsten Revision, längstens aber innerhalb von fünf Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung an.
Die laufenden Verträge für die Überlassung von Gräbern und Urnenplätzen behalten ihre Gültigkeit bis zum ordentlichen Vertragsablauf.
Art. 29 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. März 1990 in Kraft. 17 Sie wird im Amtsblatt veröffentlicht und in die Gesetzsammlung aufgenommen.