2023_OG Z 23 4. Forderung. Beschwerde gegen Entscheid Schlichtungsbehörde Uri.

1.

Das Obergericht des Kantons Uri (Zivilrechtliche Abteilung) ist für die Beurteilung der Beschwerde zu- ständig (Art. 37a Abs. 2 Gerichtsorganisationsgesetz (GOG, RB 2.2321). Prozessentscheide ohne Sach- urteil fallen in die Zuständigkeit der Vorsitzenden der Abteilung (Art. 37g i.V.m. Art. 25a Abs. 3 lit. b GOG).

2.

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen erstinstanzlichen Endentscheid mit einem Streitwert von weniger als CHF 10'000.00, weshalb dagegen die Beschwerde zulässig ist (Art. 319 lit. a und Art. 308 Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272). Die Beschwerde ist innert 10 Tagen beim Obergericht des Kantons Uri schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO; Frank Emmel, in Sutter- Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung,

3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016, N 4 zu Art. 123). Die Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht.

3.

Der Rückzug eines Rechtsmittels ist in allen Fällen gültig bis zur Eröffnung des Entscheides in der Rechtsmittelinstanz. Gestützt auf Art. 241 Abs. 2 und 3 ZPO schreibt das Gericht das Verfahren bei einem Vergleich, einer Klageanerkennung oder einem Klagrückzug ab. Analog wird das Verfahren auch bei Rückzug einer Beschwerde abgeschrieben (Art. 219 i.V.m. Art. 241 Abs. 3 ZPO). Der Rückzug been- det das Verfahren unmittelbar (ipso iure). Der Abschreibungsentscheid als solcher ist rein deklaratori- scher Natur (Gschwend/Steck, in Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. Aufl., 2017, N 16 und N 21a zu Art. 241) und kann nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden. Lediglich der darin enthaltene Kostenentscheid ist anfechtbar (BGE 139 Ill 133 E. 1.2;

4. Anlässlich der Instruktionsverhandlung am 20. Dezember 2023 erklärte die Beschwerdeführerin den

Rückzug ihrer Beschwerde (act. 1.8). Das Verfahren wird somit am Gerichtsprotokoll abgeschrieben.

5.

Das Gericht entscheidet über die Prozesskosten (Art. 95 Abs. 1 lit. a und b ZPO) in der Regel im Endent- scheid (Art. 104 Abs. 1 ZPO). Der vorliegende Abschreibungsbeschluss beendet das Verfahren, womit es sich um einen Endentscheid handelt. Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Klagerückzug gilt die klagende Partei als unterliegend Art. 106 Abs. 1 ZPO. Das Gericht kann von den Verteilungsgrundsätzen abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen, wenn eine Partei in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst war (vergleiche Art. 6 Gerichtsgebührenverord-

nung [GGebV, RB 2.3231]). Die Gerichtskosten werden vorliegend auf CHF 100.00 festgesetzt.