Funktionelle Zuständigkeit, Weiterleitung

1. Vor der Einzelrichterin an der 5. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich ist ein Eheschutzverfahren hängig. Die Einzelrichterin bewilligte den Parteien mit Verfü- gung vom 18. Dezember 2008 im Sinne einer vorsorglichen Massnahme das Ge- trenntleben und regelte dessen Nebenfolgen (KG act. 2). Gegen diese Verfügung erhob die Beklagte mit Bezug auf die Modalitäten des Kinderbesuchsrechts und die Bemessung des Kinderunterhaltsbeitrags Nichtigkeitsbeschwerde beim Kas- sationsgericht (KG act. 1a).

Der Vizepräsident des Kassationsgerichts wies ein Gesuch der Beklagten um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ab (KG act. 4). Eine Beschwerdeantwort des Klägers und eine Vernehmlassung der Einzelrichterin wurden nicht eingeholt.

2. Das Kassationsgericht beurteilt in Zivilsachen Nichtigkeitsbeschwerden gegen Entscheide des Obergerichts, des Handelsgerichts sowie des obergerichtlichen und handelsgerichtlichen Einzelrichters (§ 69a GVG). Es ist nicht Rechtsmittelin- stanz gegen Entscheide der bezirksgerichtlichen Einzelrichter. Auf die vorliegende Nichtigkeitsbeschwerde ist somit nicht einzutreten. Damit ist auch nicht über den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei ihr die Frist zur ergänzenden Beschwerde- begründung offen zu halten (KG act. 1a S. 2 Antrag 4), zu befinden.

Unter den Voraussetzungen von § 282 ZPO ist gegen die angefochtene Verfü- gung möglicherweise die Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht zulässig. Eingaben, die innerhalb der Frist erfolgen, aber an eine unrichtige zürcherische Gerichtsstelle gerichtet sind, gelten als rechtzeitig eingegangen und sind grund- sätzlich von Amtes wegen weiterzuleiten (§ 194 GVG). Nachdem die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin mit Verfügung des Vizepräsidenten des Kassati- onsgerichts vom 29. Dezember 2008 auf die Unzuständigkeit des Kassationsge- richts hingewiesen wurde (KG act. 4) und ihr Rechtsvertreter diese Verfügung am 30. Dezember 2008 in Empfang nahm, war es der Beschwerdeführerin noch im- mer möglich, innert der 30-tägigen Rechtsmittelfrist (§ 287 ZPO) eine allfällige Nichtigkeitsbeschwerde beim Obergericht zu erheben. Von einer Überweisung der vorliegenden Beschwerde an das Obergericht kann deshalb vorläufig abge- sehen werden, doch ist der Beschwerdeführerin die Möglichkeit zu eröffnen, eine solche Überweisung zu verlangen.

3. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens der Beschwerde- führerin aufzuerlegen (§ 64 Abs. 2 ZPO). Da die Nichtigkeitsbeschwerde infolge Unzuständigkeit des Gerichts zum vornherein keine Aussicht auf Erfolg hat, sind die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung nicht gegeben (§ 84 Abs. 1 ZPO, § 88 Abs. 1 ZPO), weshalb das entsprechende Gesuch der Beschwerdeführerin (KG act. 1a S. 2 Antrag 5) abzuweisen ist. Dem Beschwerdegegner ist mangels erheblicher Umtriebe keine Prozessentschädigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen.

Beim vorliegenden Beschluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Demnach ist gegen ihn die Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 BGG ge- nannten Voraussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bun- desgericht.