52 III 11

1. Mit Recht hat die Vorinstanz die Einwendung des Rekurrenten nicht gehört, der betriebenen Schuld müsse die Vollstreckung schon deshalb versagti werden, well sie, wie Sich aus den in Betreibung gesetzten Monatszinsen ergebe, eine Wucherforderung sei und als solche gegen die guten Sitten verstosse. Die Vollstreckungsbehörden sind, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, nicht befugt, sich über den rechtlichen Bestand einer Betreibungsforderung irgendwelchen Entscheid zu erlauben ; das ist Sache der Gerichtsbehörden, vor die diese Frage auf dem Wege des Rechtsvorschlages und des sich anschliessenden gerichtlichen Verfahrens zur Beurteilung gebracht werden muss.

2. Aus dem gleichen Grunde ist aber auch die Vorinstanz selber zu weit gegangen, wenn sie den Rechtsvorschlag, den Dr. Imhof namens des Rekurrenten erhoben hat, deshalb für rechtsunwirksam erklärt, weil er nicht vom Schuldner selbst ausgegangen sei, indem dieser in seinem Schreiben vom 22. Oktober an seine Arbeitgeberin keinerlei Auftrag zur Bestreitung der ganzen Forderung erteilt habe. Wenn im Auftrage eines Betriebenen Recht vorgeschlagen wird, s0 haben die Vollstreckungsbehörden nicht zu untersuchen, wieweit sich der Auftrag erstreckt, ob er wirklich auf Bestreitung der ganzen oder nur eines Teils der Betreibungsforderung geht. Das Amt hat sich überhaupt nicht mit den nähern Umständen zu befassen, unter denen die Erklärung des Rechtsvorschlages zustandegekommen ist ; es hat kein Recht zu untersuchen, ob der Beauftragte gestützt auf eine allgemeine Vollmacht des Schuldners von sich aus Recht vorschlägt, oder ob ihm dieser einen besondern Auftrag dazu bereits erteilt habe. Denn bei der Beurteilung dieser Fragen handelt es sích um die Auslegung 14 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. Ne 4, eines Rechtsgeschäftes — des Auftrages —, und damit haben sich die Vollstreckungsbehörden nicht zu befassen. Wenn die vom Beauftragten des Schuldners erfolgte Bestreitung der Forderung von der Gegenpartei nicht anerkannt werden will, weil der Schuldner in seinem Auftrage an den Anwalt nur einen Teil der Betreibungsschuld abgelehnt habe, ist es Sache der Gerichtsbehörden, diese Frage in dem sìch an den Rechtsvorschlag anschliessenden Rechtsstreit zu prüfen.

3. Die Vollstreckungsbehörden haben daher lediglich zu untersuchen, ob der vom Beauftragten des Betreibungsschuldners erklärte Rechtsvorschlag noch als innerhalb der gemäss Art. 66 Abs. 5 SchKG verlängerten Frist eingereicht zu gelten hat. Das ist im vorliegenden Falle zu bejahen. Die Vorinstanz ist bei der Prüfung dieser Frage zutreffender Weise von dem durch die Rechtsprechung bereits aufgestellten Grundsatz ausgegangen, dass der Rechtsvorschlag eines im Ausland wohnenden Schuldners dann innert der gemäss Art. 66 Abs. 5 SchKG verlängerten Frist erhoben angesehen werden muss, wenn er innerhalb derjenigen Frist erklärt wird oder dem Amte zugeht, die dieses hätte ansetzen s ollen, um den durch die Abwesenheit des Schuldners im Ausland gegebenen Umständen des Verkehrs gerecht zu werden (BGE 42 II Nr. 33 namentlich S. 183 f. ; 47 III Nr. 49 namentlich S, 197). Auf Grund eines Berichtes der Postverwaltung St. Gallen hat nun die Vorinstanz angesichts der im Oktober und November 1925 gegebenen Postverbindungen von Argentinien nach Europa festgestellt, dass sich die Verlängerung der Rechtsvorschlagsfrist, wenn síe zum vorneherein bewilligt worden wäre, bis zum 24. November hätte erstrecken müssen. Innert dieser Frist aber, auf die sích der Rekurrent auch im Beschwerdeverfahren berufen kann, ist der im Streite liegende Rechtsvorschlag vom Vertreter des Rekurrenten erklärt worden. Dr. Imhof hat ihn am 21. November stens aber am 22. November beim Amte eingegangen.

Wollte mit der Vorinstanz dieser Rechtsvorschlag deshalb nicht als rechtzeitig anerkannt werden, weil innert der Überlegungsfrist von zehn Tagen, die dem im AusIand wohnenden Schuldner wie dem im Inland wohnenden seit dem Empfang des Zahlungsbefehls einzuräumen ist, der Rekurrent nicht selbst Recht vorgeschlagen habe, s0 würde eine Schuldner im Auslande die Möglichkeit benommen, eiñèn Anwalt am Betreibungsort zu Rate zu ziehen und ibm den Auftrag zu erteilen, siìch der Betreibung gegenüber o zu verhalten, wie er es für zweckmässig erachte. Noch vielmehr als dem im Inland wohnenden Schuldner muss aber dem im Ausland, namentlich im überseeischen Ausland wohnenden Betriebenen eine solche Möglichkeit öffen stehen. Der vorliegende Sachverhalt unterscheidet sich - von dem Falle, den das Bundesgericht in seinem Erkenntnis i. S. Kahn vom 7. April 1916 (42 III Nr. 33) entschieden hat, und auf den sich die Vorinstanz zur Begründung ihrer Auffassung glaubt berufen zu können, darin, dass dort der Schuldner während der Überlegungsfrist nichts getan hat, während hier der Rekurrent noch während dieser Frist seiner Arbeitgeberin zu Handen eines Vertreters den Auftrag erteilt hat, sich seiner Sache anzunehmen und zum Rechten zu sehen und dieser Vertreter den Rechtsvorschlag noch erhoben hat innerhalb der Frist, die das Betreibungsamt dem Rekurrenten gemäss Art. 66 SchKG hätte einräumen sollen.