76 IV 53

1. Der Beschwerdeführer macht geltend, wegen Übertretung von Art. 25 Abs. 1 MFG könne nur bestraft werden, wer die Geschwindigkeit des Fahrzeuges nicht den gegebenen Strassen- und Verkehrsverhältnissen anpasse ; Unaufmerksamkeit als solche bei objektiv angemessener Geschwindigkeit sei dagegen nicht strafbar. Diese Auffassung hält nicht stand. Zwar spricht der Randtitel. der Bestimmung nur von « Geschwindigkeit ». Der Inhalt der Vorschrift gebt aber darüber hinaus. Der erste Satz schreibt dem Führer einerseits vor, sein Fahrzeug ständig zu beherrschen, anderseits, die Geschwindigkeit den gegebenen Strassen- und Verkehrsverhältnissen anzupassen. Dass das nicht das gleiche ist, ergibt sich schon aus dem Worte « und », das die beiden Satzteile miteinander verbindet. Beherrschung des Fahrzeuges erfordert mehr als blosse Anpassung der Geschwindigkeit an die Strassenund Verkehrsverhältnisse. Sie verlangt, dass der Führer Herr der Maschine bleibe, jederzeit in der durch die Lage erforderten Weise raschestens auf sie einwirken, auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig reagieren könne. Das setzt unter anderem voraus, dass der Führer aufmerksam geil. Wer unaufmerksam ist, kann Gefahren für fremden Leib, fremdes Leben oder fremdes Eigentum nicht oder nicht rasch genug bannen, beherrscht sein Fahrzeug nicht und ist daher selbst dann strafbar, wenn trotz der Unaufmerksamkeit die Gesgchwindigkeit objektiv nicht übersetzt ist, ein Unfall nicht entsteht oder ein eingetretener Unfall nicht Folge der Unaufmerksamkeit ist.

2. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass er unaufmerksam gewesen sei. Er behauptet, der von der Vorinstanz vorgenommene Augenschein habe die Verhältnisse zur Zeit der Tat nicht abgeklärt ; alle Zeugen bestätigten, dass man Bucher am 5. Dezember 1948 überhaupt nicht 56 Sirassènvérkehr, N° 12.

habe zehen können, Diese Ausführungen richten sich gegen die tatsächliche Feststellung des angefochtenen Urteils, wonach Bucher aus 20 m Entfernung mit Sicherheit zu _ sehen gewesen sei. Sie sind daher nicht zu hören ; tatsächliche Feststellungen der kantonalen Behörde binden den Kassationshof (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 277bis Abs. 1 BStP). Aus der Tatsache, dass der Beschwerdeführer den Polizeikorporal bis zum Zusammenstoss nicht wahrgenommen bat, obschon er ihn aus 20 m Entfernung hätte sehen können, ergibt sich, dass er nicht aufmerksam gewesen is. Er ist daher zu Recht wegen Übertretung des Art. 25 Abs. 1 MFG bestraft worden, gleichgültig ob seine Unaufmerksamkeit Ursache des Unfalles war oder ob dieser darauf zurückzuführen sei, dass Bucher sich unvorsichtig verhielt.

3. Árt. 25 Abs. 1. MFG trifft auch zu, weil der Beschwerdeführer nach dem Abblenden seiner Scheinwerfer zu: schnell gefahren ist. Nach der verbindlichen Feststellung des Obergerichts hat er eine Geschwindigkeit von 40 bis 45 km/h inne gehabt. Ob die Anhaltestrecke eines mit dieser Geschwindigkeit fahrenden Personenautomobils auf schlüpfriger Strasse allgemein etwa 42 m misst, wie das Obergericht annimmt, ist unerheblich. Denn selbst wenn der Beschwerdeführer, was die Vorinstanz für möglich hält, infolge besonderer Verhältnisse zum Anhalten bloss etwa 20 m benötigt hat, hat er die Geschwindigkeit nicht der Sichtweite angepasst, wie er es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts hätte tun müssen (BGE 57 II 314; 60 II 284; 65 I 199). Aus der Feststellung, dass Bucher erst mit Sicherheit zu sehen war, als der Beschwerdeführer gich ibm auf 20 m genähert hatte, ergibt sich, dass der Beschwerdeführer mit Hindernissen rechnen musste, die er bei abgeblendeten Scheinwerfern und den damaligen Verhältnissen (nasse Strasse) erst aus dieser Entfernung wahrnehmen konnte. Bei voller Aufmerksamkeit konnte er daber frühestens anhalten, wenn er das Hindernis érreichte. Das war zu Knapp. Der Führer muss eine gewisse Sicherheitssbreéke zwischen dem' Hindernis und dem Punkte, an dem er bestenfalls anhalten kann, einrechnen, um jede Gefährdung auszuschliessen. Übrigens hätte der Beschwerdeführer auch Hindernissen begegnen können, die sich gegen ihn zu bewegt hätten. Um nach ihrem Auftauchen aus dem Dunkeln anzuhalten, standen ihm nicht volle 20 m zur Verfügung.