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1. , — Es mag sein, dass der Schuldner zur Zeit der am

11. August 1951 für die Rekurrentin vollzogenen Lohnpfändung in keinem bestimmten Arbeitsverhältnis stand. Immerhin ist nicht ersichtlich, auf was sich in diesem Fall die Bemessung der Lohnpfändung auf monatlich Fr. 10.— stützte. Auch muss die Lohnpfändung ja der Rekurrentin etwas eingebracht haben, da ihre Forderung von anfänglich Fr. 220.— in der zweiten Pfändungsurkunde vom

23. Juni 1952 nur noch auf Fr. 158.— beziffert wurde. Wie das aber auch sein möge, war jene Lohnpfändung vom

11. August 1951, selbst wenn der Schuldner damals vorderhand ohne Arbeit gewesen sein sollte, gültig und nur in ihren Wirkungen von künftig entstehenden Arbeitsverhältnissen abhängig. In der Regel stützt sich der Vollzug einer Lohnpfändung freilich auf ein derzeit bestehendes Dienstverhältnis. Allein ihr Gegenstand ist nicht nur gerade das aus dem betreffenden Dienstverhältnis fliessende Lohneinkommen. Wechselt der Schuldner während der Dauer der Lohnpfändung die Stelle, zo beschlägt die Pfändung nun einfach entsprechende Teilbeträge des neuen Lohnes. Gewiss ist die Lohnpfändung dem Arbeitgeber (als Drittschuldner des Lohnes) jeweilen sogleich anzuzeigen (Art. 99 SchKG). Allein diese Anzeige ist kein Element der Lohnpfändung selbst, sondern eine zu dieser binzutretende Massnahme (BGE 33 I 669 Erw. 2 = Sep.- Ausg. 10 Ss. 201 ; BGE 74 [II 1). Es wäre denn auch durch niehts gerechtfertigt, bei Stellenwechsel, der ja während des Lohnpfändungsjahres mehrmals vorkommen kann, jeweilen zu neuem Pfändungsvollzug (für den Rest des betreffenden Jahres) zu schreiten. Vielmehr hat die einmal vollzogene Lohnpfändung weiterzugelten und ist s0, wie sie zu Recht besteht, auch wieder dem neuen Arbeitgeber anzuzeigen (BGE 54 III 113). Auch wenn der Schuldner zwischenhinein stellenlos wird, bleibt die Lohnpfändung in Kraft ; nur setzen ihre Wirkungen zwangsläufig aus, bis er wieder Arbeitsverdienst hat. (Vom Rechte, bei Stellenlosigkeit des Schuldners auf Weitergeltung der Lohnpfändung zu verzichten und die Ausstellung eines Verlustscheins zu verlangen, gemäss dem soeben erwähnten Entscheid, hat die Rekurrentin keinen Gebrauch gemacht.) Lässt nach dem Gesagten eine vorübergehende Stellenlosigkeit die Lohnpfändung nicht hinfällig, sondern nur bis auf weiteres ertraglos werden, s0 steht nun ferner niehts im Wege, eine Lohnpfändung auch dann (natürlich mit nur vorläufiger Bemessung des gepfändeten Betrages) vorzunehmen, wenn der Schuldner gerade derzeit ohne Arbeitsverdienst ist. Mit solcher Pfändung ist die Weisung an den Schuldner zu verbinden, einen Stellenantritt s0- gleich dem Betreibungsamte zu melden und gepfändete Lohnbeträge, die allenfalls dem Schuldner selbst abgeliefert werden (zumal auch, bevor die Pfändung dem Arbeit- . geber angezeigt werden konnte), unverzüglich dem Amte abzugeben. Dies kann beides, neben dem Hinweis auf

Art. 323 (namentlich Ziff. 2) StGB laut dem Pfändungsprotokoll, Formular Nr. 6, mit der Androhung der Ungehorsamsstrafe gemäss Art. 292 StGB verbunden werden. Ob der Schuldner im übrigen, wenn er über derartige Geldbeträge verfügt, sich des Vergehens des Art. 169 StGB schuldig macht, ist eine von den Strafgerichten zu entscheidende Frage.

2. Die Pfändung künftigen Lohnes steht angesichts der Ánderung der Verhältnisse, wie sie während ihrer Dauer einmal oder auch mehrmals eintreten kann, von : vornherein unter dem Vorbehalt der Revision (BGE 50 III 124). Sinkt das Lohneinkommen, oder erhöht sich der Notbedarf, so ist die Lohnpfändung zu ermässigen. Im gegenteiligen Falle ist sie zu erhöhen ; denn der Gläubiger kann gleichfalls die Anpassung der Lohnpfändung zu seinen Gunsten beanspruchen. Ja, die Revision im einen oder 130 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. NS 28.

andern Sinne liegt dem Betreibungsamt auch ohne Begehren eines Beteiligten ob, sobald es auf irgendeine Weise erfährt, dass die derzeitige Bemessung den Verhältnissen nicht mehr entspricht.

Daraus folgt nun aber, dass eine während der Dauer einer Lohnpfändung vorzunehmende Erhöhung derselben grundsätzlich nur dem betreffenden Gläubiger bzw. der betreffenden Pfändungsgruppe zugute kommen kann. Nachgehende Gläubiger kommen ers zum Zuge, wenn jene vorgehende Lohnpfändung abgelaufen ist (es wäre denn, dass diese wegen gänzlicher Befriedigung der Gläubiger, zu deren Gunsten sie wirkte, vorzeitig aufgehört hat). Auch im vorliegenden Falle ist grundsätzlich das Gruppenvorrecht der Rekurrentin gegenüber den Kindern des Schuldners zu beachten, gemäss den Anträgen 1 und 2. Es steht nicht entgegen, dass die Kinder anscheinend Unterhaltsansprüche in Betreibung gesetzt haben, die vor dem Notbedarf des Schuldners nicht Halt machen, s0ndern auch an dem zur Fristung des Notbedarfs erforderlichen Arbeiteverdienst des Schuldners teilhaben. Denn gleiches gilt ja für die in Betreibung gesetzten Forderungen der Rekurrentin, Vorbehalten bleibt allerdings, denjenigen Teilbetrag der am 23. Juni 1952 vorgenommenen Erhöhung der Lohnpfändung um Fr. 70.— im Monat ohne weiteres den Kindern zuzuweisen, der allenfalle der Rekurrentin seinerzeit am 11. August 1951 zum vornherein gerade deshalb vorenthalten worden sein mag, weil er nach Ansicht des Betreibungsamtes den Notbedarf der engern Familie des Schuldners (eben der Kinder) zu decken bestimmt war. Soweit dies zutreffen sollte, müsste es dabei sein Bewenden haben, und es wäre das Gruppenyvorrecht der Rekurrentin ‘ auf den Restbetrag beschränkt.