85 III 31

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1.

Die Vorinstanz hat die "Klageschrift" des Rekurrenten mit Recht als Beschwerde behandelt. Unzutreffend ist dagegen die Auffassung der Vorinstanz, von den Begehren des Rekurrenten habe nur dasjenige auf Entscheidung der Frage, ob das Betreibungsamt richtig vorgegangen sei oder nicht, bei den Aufsichtsbehörden gestellt werden können, wogegen das Begehren, der "unrechtmässig eingezogene Betrag" sei zurückzuerstatten, wie der Antrag auf Bestrafung wegen Amtsmissbrauchs von diesen Behörden nicht beurteilt werden könne. Eine Beschwerde, die einzig die Feststellung der Unrichtigkeit einer Verfügung des Betreibungsamtes bezweckt, ist unzulässig, weil eine Beschwerde nach Art. 21 SchKG nur die Aufhebung oder Berichtigung einer bestimmten Verfügung oder die Vollziehung von Handlungen, deren Vornahme unbegründeterweise verweigert oder verzögert worden ist, zum Ziele haben kann (BGE 81 III 72 Erw. 3). Anderseits ist es zulässig, auf dem Beschwerdeweg eine nach Vollstreckungsrecht vom Betreibungsamt zu erbringende Zahlung einzufordern, selbst wenn das einkassierte Geld bereits anders verwendet worden ist (BGE 73 III 88, BGE 76 III 84/85). Auf die vorliegende Beschwerde ist daher einzutreten, soweit damit die Herausgabe des vom Betreibungsamt eingezogenen Betrages von Fr. 33.75 verlangt wird.

2.

Zu Unrecht wirft der Rekurrent dem Betreibungsamte vor, es habe einen Teil des Beitrags der Ehefrau an die ehelichen Lasten gepfändet. Die Pfändung von monatlich Fr. 6.75 beschlägt nicht diesen Beitrag, sodern es wurde eine Quote des Lohnes gepfändet, die auf 13,5% dieses Beitrags, d.h. auf Fr. 6.75, festgesetzt wurde. Dies war im Ergebnis richtig, wie bereits im Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 5. September 1958 festgestellt wurde.

Dagegen war es falsch, dass das Betreibungsamt der Arbeitgeberin des Rekurrenten zunächst nur die Pfändung von 13,5% des Bruttolohns anzeigte, statt sie sofort gemäss Art. 99 SchKG aufzufordern, ausser dieser Lohnquote noch weitere Fr. 6.75 pro Monat (oder einen entsprechend niedrigeren Betrag pro Zahltagsperiode von 14 Tagen) an das Betreibungsamt abzuliefern. Dies war geeignet, den Schuldner, dem es schon schwer fallen musste, die in solchen Fällen recht komplizierte Berechnung des pfändbaren Lohnbetrages zu verstehen, vollends zu verwirren. Sein Schreiben an das Betreibungsamt vom 29. September 1958 zeigt, dass er tatsächlich sogar nach Erhalt des Bundesgerichtsentscheides vom 5. September 1958 (der sich mit der Art des Pfändungsvollzuges nicht zu befassen hatte) noch glaubte, wirksam gepfändet sei nur der bei der Arbeitgeberin gesperrte Betrag. Auf jeden Fall aber setzte die festgestellte Verletzung von Art. 99 SchKG den Schuldner in die Lage, den - ihm ausbezahlten - gepfändeten Lohnbetrag von Fr. 6.75 zu verbrauchen. Den Betrag von Fr. 33.75, der dem pfändenden Gläubiger demzufolge in der Zeit vom 12. Mai bis 12. Oktober 1958 entging, durfte nun das Betreibungsamt nicht einfach dadurch hereinbringen, dass es, ohne auf den Notbedarf des Rekurrenten Rücksicht zu nehmen, die Arbeitgeberin anwies, den Fehlbetrag vom nächsten Zahltag des Rekurrenten abzuziehen. Die Lohnpfändung bleibt auf den das Existenzminimum übersteigenden Verdienst oder - wenn der Schuldner für Unterhaltsbeiträge betrieben ist und sein Einkommen den Notbedarf der "weitern Familie" nicht erreicht - auf den Betrag beschränkt, der nach der bekannten, im Entscheid vom 5. September 1958 angegebenen Formel (BGE 68 III 26, BGE 67 III 135) pfändbar ist, selbst wenn es sich darum handelt, Beträge erhältlich zu machen, die dem Betreibungsamt zu Unrecht nicht abgeliefert wurden. Wird bis zum Ablauf des Lohnpfändungsjahres (das für die Betreibungen Nr. 9783 und 12043 nach der Verfügung vom 9. Juli 1958 offenbar am 30. November 1958 zu Ende ging) der ganze Überschuss des Einkommens über den Notbedarf der "engern Familie", d.h. des Schuldners und der bei ihm lebenden Angehörigen (hier: der Ehefrau), von der laufenden Lohnpfändung erfasst oder greift diese sogar in diesen Notbedarf ein, so ist es also ausgeschlossen, die entstandene Einbusse durch erhöhte Lohnabzüge auszugleichen.

Zur Deckung des Fehlbetrags kann nur ein allfälliger Überschuss des dem Schuldner nach Vollzug der laufenden Lohnpfändung verbleibenden Einkommensbetrages über den Notbedarf der "engern Familie" herangezogen werden. Dass sich beim Rekurrenten noch vor Ablauf des Lohnpfändungsjahres ein solcher Überschluss ergeben habe, ist wenig wahrscheinlich, doch lässt sich diese Möglichkeit auf Grund der vorliegenden Akten, die über den Verdienst des Rekurrenten in der fraglichen Zeit nicht vollständig Aufschluss geben, immerhin nicht von vornherein ausschliessen. (Ein solcher Überschuss wäre vorhanden, wenn das Einkommen des Schuldners über den Notbedarf der "weitern Familie" gestiegen wäre.) Die Sache ist daher zur Vervollständigung des Tatbestandes und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3.

Da sich die Beschwerde unter diesen Umständen nicht als missbräuchlich bezeichnen lässt, ist die von der Vorinstanz bestätigte Kosten- und Bussenauflage aufzuheben.