4A_220/2020

1.

Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer einzigen kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Zivilsachen offen, gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG unabhängig vom Streitwert (BGE 139 III 67 E. 1.2; siehe auch BGE 138 III 799 E. 1.1, 2 E. 1.2.2 S. 5).

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Verfügung des Handelsgerichts vom 1. April 2020, mit der das Gesuch um Verschiebung der Hauptverhandlung abgewiesen wurde. Sie ficht diesen Zwischenentscheid zulässigerweise durch Beschwerde gegen den Endentscheid an (siehe Art. 93 Abs. 3 BGG).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1

Heisst das Bundesgericht eine Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück (Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG).

2.2

Die Beschwerdeführerin beantragt im Hauptbegehrenein reformatorisches Urteil des Bundesgerichts. Sie begehrt, auf die Klage nicht einzutreten oder diese abzuweisen. Dabei macht sie namentlich geltend, die Prozessvoraussetzungen (Art. 59 ZPO) seien nicht erfüllt gewesen, das Handelsgericht habe den Dispositionsgrundsatz (Art. 58 Abs. 1 ZPO) verletzt und die Klage sei rechtsmissbräuchlich (Art. 2 Abs. 2 ZGB und Art. 52 ZPO) erhoben worden. Ausserdem habe die Vorinstanz zu Unrecht einen Anspruch des Aktionärs auf wertpapiermässige Verbriefung der Aktionärsstellung bejaht und damit Art. 622 OR beziehungsweise "aktienrechtliche Grundsätze" verletzt.

Im Eventualbegehren verlangt sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Sie erblickt im Vorgehen des Handelsgerichts, die auf den 7. April 2020 angesetzte Hauptverhandlung im Rahmen einer Videokonferenz mittels der App "Zoom Cloud Meetings" durchzuführen, eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben (Art. 9 BV; Art. 52 ZPO), ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53 ZPO) und ihres Anspruchs auf Durchführung einer gesetzeskonformen Hauptverhandlung. Die Beschwerdeführerin verweist ausserdem auf Art. 12 lit. a und Art. 13 Abs. 2 BGFA (SR 935.61). Aufgrund dieser Bestimmungen sei es ihrem Rechtsvertreter verboten gewesen, mittels der genannten App an der Hauptverhandlung vom 7. April 2020 teilzunehmen.

2.3

Ist das kantonale Verfahren spruchreif, so wird es durch Sach- oder Nichteintretensentscheid beendet (Art. 236 Abs. 1 ZPO). Spruchreife setzt unter anderem voraus, dass das vom Gesetz vorgeschriebene Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt worden ist (BGE 144 III 394 E. 4.3.2.2 S. 400; 140 III 450 E. 3.2 S. 453). Nach Art. 228 ff. ZPO haben die Parteien Anspruch auf rechtskonforme Abhaltung der Hauptverhandlung, soweit sie nicht gemeinsam auf eine solche verzichten (Art. 233 ZPO; BGE 140 III 450 E. 3.2 f.; Urteil 4A_180/2020 vom 6. Juli 2020 E. 3.1, zur Publikation vorgesehen). Es ist daher - gemeinsamer Verzicht der Parteien vorbehalten - grundsätzlich unzulässig, einen Sachentscheid ohne Durchführung einer Hauptverhandlung zu fällen (BGE 140 III 450 E. 3.2 S. 453 f.).

Sollte der im Eventualstandpunkt erhobene Vorwurf der Beschwerdeführerin zutreffen und die Hauptverhandlung nicht rechtskonform durchgeführt worden sein, wäre es dem Handelsgericht verwehrt gewesen, über die Klage zu befinden. War es aber der Vorinstanz untersagt, in der Sache zu entscheiden, so gilt dies auch für das Bundesgericht (vgl. Art. 111 BGG: "Einheit des Verfahrens") und würde das von der Beschwerdeführerin im Hauptantrag anbegehrte reformatorische Urteil ausscheiden. Auch vor Bundesgericht wäre die Sache insoweit nicht spruchreif (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG). Aus diesem Grund ist zuerst das Eventualbegehren zu prüfen.

3.

3.1

Die an der vorinstanzlichen Verfahrensführung geübte Kritik der Beschwerdeführerin ist berechtigt: Wie das Bundesgericht in den Urteilen 4A_180/2020 (zur Publikation vorgesehen) und 4A_182/2020, beide vom 6. Juli 2020, E. 3-5 entschied, bestand zumindest bis zum Inkrafttreten der Verordnung vom 16. April 2020 über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus (SR 272.81) keine rechtliche Grundlage, um eine Hauptverhandlung ohne Einverständnis aller Parteien im Rahmen einer Videokonferenz abzuhalten. Zur Begründung kann auf die genannten Urteile verwiesen werden. Der vorliegende - sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht gleich gelagerte Fall - ist nicht anders zu beurteilen: Auch hier findet das Vorgehen des Handelsgerichts, die auf den 7. April 2020 anberaumte Hauptverhandlung mittels der App "Zoom Cloud Meetings" durchzuführen, im (damals) geltenden Recht keine Stütze. Die Beschwerdeführerin - die sich wiederholt gegen die Videokonferenz wehrte - moniert zu Recht, dass ihr Anspruch auf rechtskonforme Abhaltung der Hauptverhandlung verletzt worden ist.

Damit braucht nicht auf die weiteren Bedenken hinsichtlich der Benutzung der App "ZOOM Cloud Meetings" eingegangen zu werden, insbesondere auch was deren anwaltsrechtliche Zulässigkeit betrifft.

3.2

Nach dem Gesagten besteht bei diesem Ergebnis kein Raum für ein reformatorisches Urteil des Bundesgerichts (Erwägung 2.3). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Es erübrigt sich, zu den Einwänden der Beschwerdeführerin Stellung zu nehmen, mit welchen sie das Urteil des Handelsgerichts in der Sache anficht.

4.

4.1

Die Beschwerde ist im Eventualbegehren gutzuheissen. Das angefochtene Urteil des Handelsgerichts ist aufzuheben. Die Sache ist zur rechtskonformen Durchführung der Hauptverhandlung und anschliessender neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung - dem das Bundesgericht im Sinne einer superprovisorischen Massnahme bereits entsprochen hatte - gegenstandslos.

4.2

Die Beschwerdeführerin darf mit Blick auf die Bemessung der Kosten- und Entschädigungsfolgen als vollumfänglich obsiegend betrachtet werden. Es rechtfertigt sich indes, die Beschwerdegegnerin von der Kostenpflicht zu entlasten. In der vorliegenden, besonderen Konstellation hat ein von ihr nicht mitverschuldeter Verfahrensfehler des Handelsgerichts zur Gutheissung des Rechtsmittels geführt. Ausserdem wurde die Hauptverhandlung nicht von ihr, sondern von der Beschwerdeführerin verlangt. Auch hat die Beschwerdegegnerin im bundesgerichtlichen Verfahren auf eine Vernehmlassung verzichtet und keinen Antrag gestellt (vgl. Urteil 4A_180/2020 vom 6. Juli 2020 E. 7, zur Publikation vorgesehen, mit Hinweisen). Der Kanton Zürich darf nicht mit Gerichtskosten belastet werden (Art. 66 Abs. 4 BGG). Mithin erscheint es angebracht, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG) und den Kanton Zürich zu verurteilen, der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu bezahlen.