6B_1312/2017

1.

1.1

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz handle überspitzt formalistisch und begehe eine Rechtsverweigerung, wenn sie einzig gestützt auf das erstinstanzliche Dispositiv von einem der Beschwerde unterstehenden Einstellungsbeschluss ausgehe und auf die Berufung nicht eintrete. Anhand der Begründung, des Titels und der Rechtsmittelbelehrung, deren Unrichtigkeit nicht ohne Weiteres erkennbar gewesen sei, liege materiell ein Urteil der ersten Instanz vor, wogegen die Berufung zulässig sei. Ohnehin hätte richtigerweise ein Freispruch erfolgen müssen, was die Vorinstanz von Amtes wegen zu prüfen gehabt hätte. Gegebenenfalls hätte sie die Eingabe als Beschwerde entgegen nehmen müssen.

1.2

Die Beschwerdelegitimation vor Bundesgericht setzt voraus, dass die rechtsuchende Person ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG). Eine rechtskräftige Einstellungsverfügung kommt einem freisprechenden Endentscheid gleich (Art. 320 Abs. 4 StPO). Die beschuldigte Person ist daher grundsätzlich nicht legitimiert, mittels Beschwerde in Strafsachen eine zu ihren Gunsten erfolgte Verfahrenseinstellung anzufechten mit dem Ziel, eine positive Feststellung der Schuldlosigkeit zu erwirken. Ein Anspruch auf gerichtliche Feststellung der Schuldlosigkeit lässt sich auch aus der Unschuldsvermutung nicht ableiten (Urteil 6B_237/2017 vom 20. März 2017 E. 2 mit Hinweisen).

Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer den erstinstanzlichen Entscheid einzig in Bezug auf die Genugtuungs- und Entschädigungsfolgen anfocht. Damit ist dieser, wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, im Übrigen in Rechtskraft erwachsen (vgl. Art. 402 StPO; Urteil 6B_533/2016 vom 29. November 2016 E. 4.2 mit Hinweisen). Dies gilt namentlich für die nicht angefochtenen Punkte, gleichgültig, ob nun materiell ein Freispruch odereine diesem gleichgestellte Verfahrenseinstellung vorliegt (oben E. 1.1). Der Beschwerdeführer anerkennt denn auch selber, dass sich die Verfahrenseinstellung nicht zu seinen Ungunsten auswirkt. Soweit er verlangt, er hätte anstelle der Einstellung freigesprochen werden müssen, fehlt es ihm an einem rechtlich geschützten Interesse, sodass auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist. Hinsichtlich der noch nicht rechtskräftig beurteilten Genugtuung und Entschädigungsfolgen enthält die Beschwerde keinerlei Ausführungen. Darauf ist mangels genügender Begründung nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 1 und 2 sowie Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).

2.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei deren Bemessung Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).