6B_262/2013

1.

Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG berechtigt, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat. Der Beschwerdeführer muss ein aktuelles praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde haben. Dieses Erfordernis soll sicherstellen, dass das Bundesgericht konkrete und nicht bloss theoretische Fragen entscheidet (BGE 136 I 274 E. 1.3 S. 276 mit Hinweisen).

1.1

Der Beschwerdeführer erachtet sein Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie ein unparteiisches und unabhängiges Gericht gemäss Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK als verletzt. Der Spruchkörper sei aus verschiedenen Gründen befangen gewesen. Die Vorinstanz verletze Art. 59 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 56 lit. f StPO, Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 sowie Art. 9 BV, da der Verfahrensleiter das Ausstandsbegehren nicht der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich zur Beurteilung überwiesen habe.

Anlässlich der Berufungsverhandlung kam der Vorsitzende bei den Vorfragen auf das Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers zurück. Er informierte ihn, dass der ehemalige Referent in den Ausstand getreten sei, und erkundigte sich, ob er sein Ausstandsgesuch betreffend die "heute da Sitzenden" erneuere, gemeint waren der Vorsitzende, die Referentin und der Koreferent. Der Beschwerdeführer verneinte diese Frage. Er ersuchte einzig darum, die Verhandlung um zwei Wochen zu vertagen. Dies ergibt sich aus der Tonaufzeichnung der Berufungsverhandlung.

Die Befangenheits- bzw. Ausstandsgründe des Beschwerdeführers waren ihm im Zeitpunkt der Berufungsverhandlung bekannt. Obwohl er im vorinstanzlichen Verfahren nicht anwaltlich vertreten war, geht aus seinen Eingaben (Beweisanträge, Ausstandsgesuch, Plädoyernotizen) hervor, dass er für einen juristischen Laien über sehr gute Rechtskenntnisse verfügt. Ihm musste bewusst gewesen sein, dass er mit der vorinstanzlichen Besetzung einverstanden war, indem er ausdrücklich darauf verzichtete, sein Ausstandsbegehren zu erneuern, bzw. dieses zurückzog.

Der Beschwerdeführer erklärte sich mit der Besetzung des Obergerichts einverstanden und verzichtete darauf, sein Recht auf Unparteilichkeit des Gerichts geltend zu machen. Damit hat er kein aktuelles praktisches Interesse an der Behandlung seiner Beschwerde durch das Bundesgericht.

1.2

Das aktuelle praktische Interesse ist nicht erforderlich, wenn sich die aufgeworfene Frage jederzeit unter gleichen oder ähnlichen Umständen wieder stellen könnte, an ihrer Beantwortung wegen der grundsätzlichen Bedeutung ein hinreichendes öffentliches Interesse besteht und eine rechtzeitige bundesgerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre (BGE 135 I 79 E. 1.1 S. 81 mit Hinweis).

Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Hätte der Beschwerdeführer sein Gesuch nicht zurückgezogen, hätte die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich im Rahmen eines Zwischenentscheides darüber befunden. Dieser hätte mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht weitergezogen werden können (Art. 92 Abs. 1 BGG). Die aufgeworfene Frage kann sich wieder stellen, kann jedoch vom Bundesgericht rechtzeitig überprüft werden.

2.

Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).